Auszug - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2007 - 2011  

Herr Geisel antwortete auf Fragen nach den I-Mittel für die Spielplätze und Skateranlagen.
In der I-Planung sind Mittel eingestellt um den Spielplatz in der Otto-Marquardt-Str. abzubauen und eine Grünfläche herzustellen. Die Skateranlage in der Grevesmühlener Straße, die bisher häufig Anlass für Beschwerden wegen Lärmbelästigung war, wird ebenfalls abgebaut, da in unmittelbarer Nähe eine große, neue errichtet wird, die den Bedarf decken kann. Auch in der Matenzeile erfolgt eine Demontage einer Skateranlage, da sie zu klein und wenig genutzt ist.
Wenn Spielplätze geschlossen werden, dann sollen die Fläche als öffentliche Grünanlage erhalten werden.
Hintergrundinformationen:
Kinderspielplatzgesetz setzt 1m² Spielfläche je Einwohner fest. Die Zuweisung des Senats an die Bezirke erfolgt auf der Basis Einwohner zwischen 0 – 18 Jahre. Demnach stehen in Lichtenberg 10,3 m² für diese Einwohnergruppe zur Verfügung, was im Berliner Vergleich Spitze ist.
Diskrepanz zwischen gesetzliche Grundlage und realer Mittelzuweisung muss gelöst werden.

Abstimmung zur DS 0066/VI: 8/0/1