Auszug - Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2007  

 
 
3. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 5.2
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1959/V Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2007
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Dr

 

Dr. Prüfer informierte darüber, dass aufgrund der Änderungen des Bürgerhaushaltes, die 2007 greifen, ein Nachtragshaushalt aufgesellt werden müsse. Gleichzeitig erläuterte er aber auch, dass diese Änderungen verkraftbar seien. Beate Kitzmann, Bündnis 90/Die Grünen fragte nach, ob alle Mittel der Wirtschaftsförderung nur in die Wirtschaft fließen würden. Dr. Prüfer antwortete darauf, dass diese Mittel ausschließlich zu Kofinanzierung konkreter Projekte geplant seien

Einstimmig wurde der Beschluss gefasst, den Ergänzungsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2007 mit den für den für den Wirtschaftsausschuss relevanten Kapitel 4310 und 4320 in der vorliegenden Fassung an den federführenden Haushaltsausschuss zur Beschlussvorlage zu überweisen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen