Dr. Prüfer
informierte darüber, dass aufgrund der Änderungen des Bürgerhaushaltes, die
2007 greifen, ein Nachtragshaushalt aufgesellt werden müsse. Gleichzeitig
erläuterte er aber auch, dass diese Änderungen verkraftbar seien. Beate
Kitzmann, Bündnis 90/Die Grünen fragte nach, ob alle Mittel der
Wirtschaftsförderung nur in die Wirtschaft fließen würden. Dr. Prüfer
antwortete darauf, dass diese Mittel ausschließlich zu Kofinanzierung konkreter
Projekte geplant seien
Einstimmig
wurde der Beschluss gefasst, den Ergänzungsplan Lichtenberg für das
Haushaltsjahr 2007 mit den für den für den Wirtschaftsausschuss relevanten
Kapitel 4310 und 4320 in der vorliegenden Fassung an den federführenden
Haushaltsausschuss zur Beschlussvorlage zu überweisen.