Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
3. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

1

1. Herr Ewert und Herr Brinks stellten für die Fa. GVL GmbH mehrere Fragen zum Ausschreibungsverfahren zur Schülerbeköstigung.

Die Fragen wurden unter Wahrung des Datenschutzes vom Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Immobilien, Herrn Dr. Prüfer, beantwortet.

Es gab Übereinstimmung mit den Einreichern, dass die Fragen dem Ausschuss Geschäftsordnung/Eingaben zur Beratung übergeben werden. Dort ist bereits eine Eingabe zu diesem Thema anhängig.

 

2. Frau Manuela Liebig, Elternsprecherin, stellte zum gleichen Thema die Frage, ob die Schüler nach dieser Ausschreibung tatsächlich das gesündeste und preiswerteste Essen erhalten.

Die Anfrage wurde vom BzStR für Wirtschaft und Immobilien, Herrn Dr. Prüfer, beantwortet.

 

3. Herr Oertel stellte mehrere Fragen zur beabsichtigten Sperrung des Parkplatzes entlang der Landsberger Allee zwischen der Liebenwalder Straße und dem Arendsweg für die öffentliche Nutzung.

Die Anfrage wurde vom Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, Herrn Geisel, beantwortet.

 

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen