Auszug - Neuer Standort für die Schule für Geistigbehinderte  

 
 
2. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
DS/0011/VI Neuer Standort für die Schule für Geistigbehinderte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSBezirksamt
  BzStRin SchulSportSoz,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die von der CDU-Fraktion, Frau Jantz, beantragte Ergänzung: Dabei kommt der Standort der Feldmarkgrundschule nicht als möglicher Standort in Frage und ist aus dem Abwägungspapier heraus zu halten wurde mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen abgelehnt

Die von der CDU-Fraktion, Frau Jantz, beantragte Ergänzung: Dabei kommt der Standort der Feldmarkgrundschule nicht als möglicher Standort in Frage und ist aus dem Abwägungspapier heraus zu halten wurde mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte Erweiterung auf „für Schulen“ wurde mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Beschluss:

Die Drucksache DS/1851/V wird aufgehoben.

 

Das Bezirksamt wird ersucht unverzüglich ein Abwägungspapier vorzulegen, in dem mögliche Standorte der Schule für Geistigbehinderte vorgestellt werden und ein Entscheidungsvorschlag mitgeteilt wird.

 

 
 

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