Auszug - Proberäume für Nachwuchsmusiker und junge Musikbands in Lichtenberg  

Zur Vorlage lag ein Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Herr Gredka, Fraktion SPD, beantragte um 19:15 Uhr die Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Die Zählung der anwesenden Bezirksverordneten ergab für die Fraktion Die Linke.PDS 19 BVO, die Fraktion SPD 6 BVO, die Fraktion CDU 1 BVO und die BVO der FDP 1 BVO. Mit insgesamt 27 Bezirksverordneten war die BVV nicht mehr beschlussfähig.

Die nicht mehr behandelten 5 Vorlagen zur Kenntnisnahme wurden in die konstituierende Sitzung der BVV vertagt.

Herr Bosse machte einige Bemerkungen zum Abschluss der Wahlperiode. Er bedankte sich bei allen Bezirksverordneten, den Mitarbeitern des Bezirksamtes und dem Büro der BVV für die geleistete Arbeit und das kommunalpolitische Engagement.

Die Bezirksverordneten, die nicht wieder für die neue Wahlperiode der BVV kandidierten erhielten ein Dankschreiben der BVV und des Bezirksamtes sowie ein kleines Präsent.

Die Sitzung der BVV wurde um 19:50 Uhr geschlossen.