Auszug - Zustandekommen des Bürgerbegehrens Zusammenlegung Kant- und Coppi - Gymnasium (DS/1912/V)  

Zum Anfang wurde festgestellt, dass die CDU – Fraktion, wie auf der BVV mitgeteilt, nicht an der Sitzung teilnimmt.

Die SPD – Fraktion erklärte, dass sie nur der Drucksache 1912 im Originaltext zustimmen werden und nicht an der, wie auf der BVV – Sitzung beschlossen, konkurrierenden Vorlage mitarbeiten werde und sich an der Abstimmung nicht beteilige.

Herr Räßler-Wolff erklärte noch einmal den Sachstand. Danach begann die Aussprache.

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Den Originaltext zu beschließen:

Abstimmungsergebnis:     Ja 2          Nein 5             Enthaltung 0

2. Zusammenführung von DS 1912 und als Anhang den konkurrierenden Antrag

Abstimmungsergebnis:          Ja 1     Nein 5             Enthaltung 0

3. Einen konkurrierenden Antrag zu erarbeiten und der BVV zur Sondersitzung am 05.07.2006 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:          Ja  5    Nein 0             Enthaltung 0

Es wurde dann der von der PDS – Fraktion erarbeitete konkurrierende Antrag diskutiert.

Herr Apitz von der FDP wollte die Passage gestrichen haben, die die Elternvertreter vom Forster- und Kant-Gymnasium eingebracht hatten.

Abstimmungsergebnis:       Ja 0        Nein 4             Enthaltung 1

Weiterhin sollte die Passage herausgenommen werden, dass das Forster-Gymnasium in den Römerweg umziehen soll.

Abstimmungsergebnis:       Ja 0        Nein 3             Enthaltung 2

Danach wurde über den konkurrierenden Antrag abgestimmt.

Abstimmungsergebnis :         Ja 5     Nein 0             Enthaltung 0