Auszug - Auswertung von Prüfergebnissen Frau Mönch, Frau Platta Kapitel 4212, 4610, 4620,46,30,3360 (Frau Lompscher) Frau Stenzel, Frau Kehl, Frau Wünsche EP 47 Kapitel 3320, EP 41. 4281 (Herr Geisel) Frau Feustel, Frau Gabelin EP 39, 44, 35 Kapitel 3340 (Herr Nünthel)  

 
 
47. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
TOP: Ö 4
Gremium: Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Prüfgruppe Frau Mönch, Frau Platta, (Frau Lompscher) – Kapitel 4212, 4610, 4620, 4630, 3360

Prüfgruppe Frau Mönch, Frau Platta, (Frau Lompscher) – Kapitel 4212, 4610, 4620, 4630, 3360

Auf Nachfrage erklärte die Stadträtin Frau Lompscher, dass die notwendigen Ersatzvornahmen zur Sicherung der Energie- und Wasserversorgung von Mietern keine dramatische Zunahme erfahren haben. In der Regel können die verauslagten Gelder auch wieder von den Pflichtigen beigetrieben werden.

 

Dem Bezirksamt wird wegen der Kapitel 4212, 4610, 4620, 4630, 3360 der Bezirkshaushaltsrechnung 2004 Entlastung erteilt.

Der Beschluss erging einstimmig.

 

Prüfgruppe Frau Stenzel, Frau Kehl, Frau Wünsche, (Herr Geisel) – Einzelplan 47, Kapitel 3320, Einzelplan 41, Kapitel 4281

Dem Bezirksamt wurde wegen des Einzelplans 47, Kapitel 3320, Einzelplan 41, Kapitel 4281 der Bezirkshaushaltsrechnung 2004 Entlastung erteilt.

Der Beschluss erging einstimmig.

 

Prüfgruppe Frau Feustel, Frau Gabelin, (Herr Nünthel) – Einzelplan 39, 44, 35, Kapitel 3340

Dem Bezirksamt wird wegen der Einzelpläne 39, 44, 35 und Kapitel 3340 Entlastung erteilt.

Der Beschluss erging einstimmig.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen