Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Der Dringlichkeitsantrag, DS-Nr.

DS/1723/V – Entflechtung des Antrages DS/1568/V, Gestaltung des

                     Platzes vor dem Nicaragua-Giebelwandgemälde und

                     Namensvergabe Monimbò Platz

wurde von der Einreicherin, Frau Schemel, zurückgezogen.

Für die Dringlichen Beschlussempfehlungen, DS-Nr.

DS/1592/V – Pflanzung von Straßenbäumen  (einstimmig),

DS/1631/V – Proberäume für Nachwuchsmusiker und junge Musikbands

                     in Lichtenberg (einstimmig),

DS/1685/V – IKEA-Ansiedlung in Lichtenberg unterstützen, Arbeitsplätze

                     schaffen und Nahversorgung verbessern – Schluss mit

                     allem Wenn und Aber (mehrheitlich bei 1 Gegenstimme),

DS/1718/V – Aufstellung eines B-Planes zum Schutz der KGA

                     Feldtmannsburg Bezirk I und II (einstimmig),

DS/1721/V – Änderung der Geschäftsordnung der BVV mit Änderungsantrag

                     der Fraktion Die Linke.PDS (einstimmig),

DS/1724/V – IKEA-Ansiedlung in Lichtenberg unterstützen (einstimmig),

die Dringlichkeitsanträge, DS-Nr.

DS/1717/V – Stasi-Arbeitslager zum Gedenken erhalten (mehrheitlich bei

                      2 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen),

DS/1729/V – Sondermittel für den Sportclub Charis 02 e.V. – Die Begründung

                     Der Dringlichkeit erfolgte mündlich (mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

                     und 3 Enthaltungen),

die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung, DS-Nr.

DS/1719/V – Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum

                     Haushalt 2007 (Bürgerhaushalt) (einstimmig)

und die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr.

DS/1720/V – Bebauungsplan XVII-5a (einstimmig)

wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung, gemäß Geschäftsordnung § 23 (2), bestätigt.