Tagesordnung - 25. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 25.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
BA Bericht BzBm  
BA Bericht Jugend, Bauen, Stadtentwicklung & FM PDF-Dokument
BA Bericht OrdUmVer  
BA Bericht SchSp  
BA-Bericht SozGesBüD  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Namen für den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg
Enthält Anlagen
DS/0475/IX  
Ö 4.2  
BVV-Beschlüsse nicht länger ignorieren, Bezirksverwaltungsgesetz achten – Bezirksamtsprotokolle veröffentlichen!  
Enthält Anlagen
DS/1042/IX  
Ö 4.3  
Solidarität mit der israelischen Zivilbevölkerung zeigen: Übernahme einer Patenschaft für israelische Geiseln der Hamas  
Enthält Anlagen
DS/1044/IX  
Ö 4.4  
Tempo-30-Zone vor der Grundschule an der Victoriastadt  
Enthält Anlagen
DS/1049/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen (KUNT)  
Enthält Anlagen
DS/1071/IX  
Ö 5.2  
Einrichtung von provisorischen Haltestellen
Enthält Anlagen
DS/0869/IX  
Ö 5.3  
Digitale Sprachkurse schaffen - Volkshochschule unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0514/IX  
Ö 5.4  
Kurse für Gebärdensprache an der VHS Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0679/IX  
Ö 5.5  
Familienzentrum im Anna-Ebermann-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0745/IX  
Ö 5.6  
Fest am Rathaus Lichtenberg am 1. Mai  
Enthält Anlagen
DS/0790/IX  
Ö 5.7  
Natur erleben und verstehen - Naturlehrpfad am Malchower See errichten  
Enthält Anlagen
DS/0795/IX  
Ö 5.8  
Infrastrukturmaßnahmen im Dorf Malchow: Anliegerinteressen an der Dorfstraße wahren!
Enthält Anlagen
DS/0809/IX  
Ö 5.9  
Grünflächen seltener mähen  
Enthält Anlagen
DS/0849/IX  
Ö 5.10  
Pilotprojekt: Zero-Waste-Konzept für Lichtenbergs öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/0867/IX  
Ö 5.11  
Mietverträge vereinfachen
Enthält Anlagen
DS/0895/IX  
Ö 5.12  
Planerische Sicherung der Straßenverbindung zur Umfahrung der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0896/IX  
Ö 5.13  
Bessere Informationen zu den Städtepartnerschaften von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0937/IX  
Ö 5.14  
Chronologie Barther Straße
Enthält Anlagen
DS/0944/IX  
Ö 5.15  
Mehr Mobilität für Malchow und Margaretenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/0948/IX  
Ö 5.16  
Lichtenberg wird Pilotbezirk - Geschwindigkeitsanzeigen für Fahrradfahrer  
Enthält Anlagen
DS/0954/IX  
Ö 5.17  
Antrag zur Überprüfung und ökologischen Umgestaltung der Beleuchtung auf öffentlichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0978/IX  
Ö 5.18  
Ersatz für die JFE Linse
Enthält Anlagen
DS/0986/IX  
Ö 5.19  
Solidarität mit der israelischen Zivilbevölkerung zeigen: Übernahme einer Patenschaft für israelische Geiseln der Hamas  
Enthält Anlagen
DS/1077/IX  
Ö 5.20  
Stellungnahme zu einer möglichen Bebauung auf Hof 7 in Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/1079/IX  
Ö 5.21  
Dialogdisplays auf dem Malchower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0963/IX  
Ö 5.22  
Errichtung einer jüdischen Begegnungsstätte in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1045/IX  
Ö 5.23  
Erhöhung der Taktfrequenz für den öffentlichen Nahverkehr in Alt-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1047/IX  
Ö 5.24  
Ausstellung „One Thousand Times“ nach Lichtenberg holen  
Enthält Anlagen
DS/1050/IX  
Ö 5.25  
Treppen zum Innenhof Gensinger Straße beleuchten  
Enthält Anlagen
DS/1051/IX  
Ö 5.26  
Die Zukunft ist digital: Online-Informationen statt Mail-Anfragen - Transparenz steigern und Personal entlasten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IX  
Ö 5.27  
Citytoilette im Bereich Traberweg / Liepnitzstraße in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/1057/IX  
Ö 5.28  
Elektromobilität auf dem Wasser fördern  
Enthält Anlagen
DS/1058/IX  
Ö 5.29  
Frankfurter Allee Süd und Kaskelkiez sicher verbinden - Fußgängerüberweg an der Ecke Buchberger Straße/Schulze-Boysen-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1059/IX  
Ö 5.30  
Entfernung von beschädigten und inaktiven Telefonzellen  
Enthält Anlagen
DS/1060/IX  
Ö 5.31  
Gesamtkonzept für Lichtenbergs Schultoiletten schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1061/IX  
Ö 5.32  
Auf neuen Standort der Verbraucherzentrale hinweisen  
Enthält Anlagen
DS/1062/IX  
Ö 5.33  
Bänke entlang des Traberwegs in Karlshorst zügig sanieren  
Enthält Anlagen
DS/1063/IX  
Ö 5.34  
Schutzblinker an der LSA Alt-Friedrichsfelde / Rosenfelder Straße anbringen  
Enthält Anlagen
DS/1065/IX  
Ö 5.35  
Lebensretter gesucht: Mehr Schwung bei Blutspendeaktionen in Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/1066/IX  
Ö 5.36  
Regenrückhaltebecken in Alt-Hohenschönhausen neu aktivieren  
Enthält Anlagen
DS/1068/IX  
Ö 5.37  
Jugendlicher Freiraum im Ostseekarree: Gemeinsame Planung eines überdachten Aufenthaltsortes für Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/1070/IX  
Ö 5.38  
Wöchentliche Reinigung am U-Bhf Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1072/IX  
Ö 5.39  
Transparenz zu runden Tischen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1073/IX  
Ö 5.40  
Kostenfreies und frei zugängliches WLAN in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
DS/1074/IX  
Ö 5.41  
Reparatur der Infotafeln im Stadion- Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1075/IX  
Ö 5.42  
Jahresbericht zur Flächenversiegelung  
Enthält Anlagen
DS/1076/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1     Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 8.2  
Wahl eines Vorstandmitgliedes      
Ö 9     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung (s. TOP 5.2)      
Ö 10  
Prioritäten der Fraktionen      
Ö 10.1  
Kiezblocks kritisch prüfen - Gerichtsverfahren vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/1067/IX  
Ö 10.2  
TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen Schienentrasse “Nahverkehrstangente Ost”!  
Enthält Anlagen
DS/1052/IX  
Ö 10.3  
Umsetzung der BVV-Beschlüsse zu Falkenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/1041/IX  
Ö 10.4  
Jährlicher Bericht über die Umsetzung der ethnischen Quotierung nach dem Berliner Partizipationsgesetz im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/1069/IX  
Ö 10.5  
Für weiteren Wohnraum – Ein Baugebot für das Grundstück Möllendorffstraße 75A/Alfred-Jung-Straße 10  
Enthält Anlagen
DS/1053/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Mit dem Hund ins Büro  
Enthält Anlagen
DS/0775/IX  
Ö 11.2  
Fußgängerschutz am U-Bahnhof Magdalenenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0957/IX  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Verlängerung der Buslinie 256 zum Friedhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1064/IX  
Ö 12.2  
Wegfall der KITA Glücksallee in Karlshorst verhindern  
Enthält Anlagen
DS/1081/IX  
Ö 12.3  
Schulwegsicherheit in Neu-Hohenschönhausen verbessern!  
Enthält Anlagen
DS/1043/IX  
Ö 12.4  
Schulweg in der Nöldnerstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1048/IX  
Ö 12.5  
Seminar gegen Stammtischparolen an der Volkshochschule anbieten  
Enthält Anlagen
DS/1046/IX  
Ö 13  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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