Tagesordnung - 42. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Anpassung der Personalentwicklung im Jugendamt      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1     Ergänzender Haushalt 2015  
DS/1288/VII  
Ö 5.2     Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1248/VII  
Ö 5.3  
Einwohnerantrag: "Schulreinigung"  
Enthält Anlagen
DS/1291/VII  
    28.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 6.1 - überwiesen
   
   
    09.09.2014 - Schule und Sport
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    01.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - vertagt
   
   
    05.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht für das Jahr 2015 einen "Feuerwehrfonds" in Höhe von 100.000 € zur sofortigen weiteren Verbesserung der Reinigungsleistungen in den bezirklichen Schulen zur Verfügung zu stellen. Weiterhin werden die bestehenden Reinigungsverträge für die bezirklichen Lichtenberger Schulen unverzüglich neu öffentlich ausgeschrieben – haushaltswirksam ab 2016.

 

Durch die Neuausschreibung soll erreicht werden, dass das Niveau der DIN-Vorgabe für die Schulreinigung verbessert wird. Die BVV ist rechtzeitig vor Beginn der Ausschreibung über die Ziele zu informieren.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht in den Besprechungen mit den Schulleitungen regelmäßig auf die Einhaltung der Sauberkeitsstandards in den Schul- und Sanitärräumen hinzuweisen und auf die stärkere Kontrolle des Nutzerverhaltens zu bestehen. In den Schulen soll zusätzlich präventiv auf ordnungsgemäßes Verhalten der Schülerinnen und Schüler in den Sanitärräumen eingewirkt werden.

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.4     Lichtenberger Inklusionsmedaille  
Enthält Anlagen
DS/1166/VII  
Ö 5.5     Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße  
DS/1184/VII  
Ö 5.6     (Wander)Karte für den Lichtenberger Teil des Regionalparks  
DS/1193/VII  
Ö 5.7     Infotafeln für den Lichtenberger Teil des Regionalparks  
DS/1195/VII  
Ö 5.8     Innovationsfonds  
DS/1232/VII  
Ö 5.9     Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1242/VII  
Ö 5.10     Lichtenberg verzichtet auf BPA- und bisphenolhaltiges Thermopapier  
DS/1269/VII  
Ö 5.11     Unentgeltliche Mieterberatung für Transferleistungsempfänger im Bezirksamt anbieten  
DS/1308/VII  
Ö 6     Sonstiges      
               
 
 

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