Tagesordnung - 58. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 58. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 04.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Übersicht Kiezfonds_04 05 11  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Jahresabschluss und Kosten- und Leistungsrechnung 2010      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorliegt)  
DS/1893/VI  
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.3 - überwiesen
    Beschluss:

 

   
    05.01.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.4 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    11.01.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Fr

Fr. v. d. Wall: Erläuterung mit Fotos.

Hr. Ehrendreich: ist möglich, kann in Liste der geplanten Abstellanlagen aufgenommen werden; Prioritäten müssen festgelegt werden; Mittel u. a. aus 24 T€ von IKEA; Hauptstandorte an U-Bahnhöfen finanziert BVG.

Hr. Geisel: Gesamtübersicht wird erarbeitet.

Fr. v. d. Wall: fragt nach den Preisen für verschiedene Varianten.

Hr. Ehrendreich: ist abhängig von konkreter Situation.

Hr. Müller: beide Anträge vertagen bis Gesamtübersicht vom BA vorliegt.

Prof. Hofmann: kann abgestimmt werden, behindert Arbeit an Gesamtkonzeption nicht.

Hr. Stoß: Anzahl erscheint zu groß, sieht keinen Bedarf in dieser Größenordnung.

Hr. Sellmann: Antrag legt Anzahl konkret an dieser Stelle fest, deshalb Vertagung.

Fr. v. d. Wall: in Gesamtkonzept einbinden, erst in nächster Sitzung behandeln.

Hr. Fischer: sollten wegkommen von Einzelanträgen, Abstimmung im Paket der Liste.

Hr. Ehrendreich: Liste ist fertig, Vorschläge werden mit aufgenommen, Abstimmung kann im Februar erfolgen.

 

DS wird in Februarsitzung vertagt.

   
    02.02.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    08.02.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.3 - vertagt
    Diskutiert wurden der Antrag sowie die Vorlage des BA „Einbau von Fahrradständern – geplante Fahrradabstellanlagen“ mit Stand vom 07

Diskutiert wurden der Antrag sowie die Vorlage des BA „Einbau von Fahrradständern – geplante Fahrradabstellanlagen“ mit Stand vom 07.02.2011.

 

Hr. Ehrendreich:

- überdachte Fahrradabstellanlagen sind finanziell nicht möglich.

- Erlauer Bügel wird von der BVG vorgeschlagen, der ADFC bevorzugt die Kreuzberger Bügel.

- es wurden einige Vorschläge wieder gestrichen – Linden-Center – das BA finanziert  keine Fahrradabstellanlagen für Private, ist aber bereit, sie zu bauen.

- die drei letzten Vorschläge der Vorlage werden noch geprüft: die Wendeschleife wird vollkommen umgebaut – erst dann bauen, beim Polizeigebäude in der Falkenberger Chaussee wird der Bedarf geprüft.

- die Mittel müssen in 2011 ausgeschöpft werden.

 

Diskussion:

 

Fr. Müller:

- Woraus resultieren die unterschiedlichen Preise?

- Warum vor reinen Wohnhäusern Fahrradständer aufstellen?

- Einige der im Kaskelkiez aufgestellten Fahrradständer werden nicht gut genutzt, die am S-Bahnhof Nöldnerplatz dagegen sehr gut.

 

Hr. Fischer:

- Wenn es bei einzelnen Positionen Klärungsbedarf gibt, dann könnte man das auch noch ans BA geben.

- Einzelpositionen sollten mit den Betroffenen beraten werden.

 

Fr. v. d. Wall:

- Äußert sich sehr kritisch zum Erlauer Bügel.

- Kann man nicht genutzte Fahrradständer umsetzen.

 

Hr. Ehrendreich:

- Das sind Einzelfallentscheidungen, es wird geprüft, ob die Anlagen wirklich nicht genutzt werden.

- Es sind oftmals auch nicht die Flächen da.

- Städtebauliche Situation spielt auch eine Rolle.

 

Hr. Fischer:

Erst mit wenigen Fahrradständern anfangen und dann evtl. nachrüsten.

 

Hr. Fischer:

Greift den Vorschlag auf diesen Antrag zurück zu ziehen.

 

Fr. v. d. Wall:

Bittet um Vertagung, um mit der Fraktion Rücksprache nehmen zu können.

   
    02.03.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    06.04.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    04.05.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    01.06.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    07.03.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    07.06.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - erledigt
    Der Ausschuss gibt hier eine Empfehlung an den Hauptausschuss

Der Ausschuss gibt hier eine Empfehlung an den Hauptausschuss. Es besteht Unklarheit, ob sich der bezeichnete Ort noch auf Bezirksgebiet befindet. Die Stellungnahme lautet: „1. Der Ausschuss erkennt die Dringlichkeit des Anliegens an. 2. Der Ausschuss empfiehlt die Annahme in folgender geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick die Kapazität der Fahrradständer an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg für mindestens 40 Fahrräder auszubauen.

Abstimmung: 11 / 0 / 1

Ö 5.2  
Nutzung von Grün- und Freiflächen (falls Stellungnahmen der AS Gleichstellung/Integration und Umwelt/Gesundheit vorliegen)  
DS/1950/VI  
Ö 5.3  
Sondermittel für den SC Kickers Berlin 08 e. V. (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/1962/VI  
Ö 5.4  
Sondermittel für die Intensivierung engagierter Elternarbeit (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2001/VI  
Ö 5.5  
Sondermittel für den "7. Lichtenberger Chorsommer" (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2002/VI  
Ö 5.6  
Kulturbonus-Karte für Neubürger (falls Stellungnahme des AS Kultur vorliegt)  
DS/2046/VI  
Ö 5.7  
Sondermittel für die Teilnahme an den Special Olympics 2011 (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2068/VI  
Ö 5.8  
Sondermittel für die AG Suchtprävention  
DS/2083/VI  
Ö 6  
Sonstiges Sondersitzung, betr.: Vorschläge Bürgerhaushalt am 21.05.2011      
               
 
 

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