Tagesordnung - 53. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 53. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Krankenhaus Lichtenberg, Verwaltungsgebäude, Konferenzraum
Ort: Fanningerstr. 32, 10365 Berlin
Anlagen:
Bericht BA im Ausschuss Maerz 2011  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht der Patientenfürsprecher      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Nutzung von Grün- und Freiflächen  
DS/1950/VI  
Ö 6.2  
Unterschutzstellungsverfahren von Teilen von Natur und Landschaft im Bereich der Parklandschaft Barnim  
Enthält Anlagen
DS/1982/VI  
Ö 6.3  
Geschützte Räume für Demenzerkrankte  
Enthält Anlagen
DS/1999/VI  
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

 

   
    23.03.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Gemeinsam mit Herrn Räßler-Wolff war zur Ausschusssitzung Frau Dr

Gemeinsam mit Herrn Räßler-Wolff war zur Ausschusssitzung Frau Dr. Schulz erschienen. Sie berichtete zur DS wie bisher der Umgang der Polizei mit hilflos aufgefundenen Personen ist. Meistens landen sie im Krankenhaus, wo eine umfangreiche Diagnostik stattfindet. Manchmal ist es aber nur notwendig die Identität zu klären. In Charlottenburg-Wilmersdorf bringt die Polizei hilflose Personen in 2 – 3 Pflegeheime unter, wo ein abschließbarer Raum und geschultes Personal die Identität klären können und wirkungsvolle Hilfe leisten können. Da der Antrag die Prüfung der Möglichkeiten im Bezirk Lichtenberg anregt, wird die DS zur Abstimmung gestellt.

Abstimmung: 10:0:0. Der BVV wird die Annahme der DS empfohlen.

 

1

   
    28.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen ob und wie sich eine Möglichkeit schaffen lässt, Demenzkranke, die sich in der Öffentlichkeit vorübergehend nicht zurechtfinden und bis zur Feststellung ihrer Identität und ihrer Zugehörigkeit geschützt werden müssen, in fachlich qualifizierten Einrichtungen untergebracht und betreut werden können.

Ö 6.4  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2012 (Bürgerhaushalt)  
Enthält Anlagen
DS/1955/VI  
Ö 6.5  
Mittel für Grünflächenunterhaltung sinnvoll einsetzen  
DS/2011/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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