Vorläufige Tagesordnung - 47. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 47. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung 18.30 - 18.35 Uhr      
Ö 2     Schwerpunktthema 18.35 - 19.20 Uhr . Hilfen zur Erziehung - Jahresabschluss 2010 und Perspektiven 2011      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes 19.20 - 19.35 Uhr      
Ö 4     Drucksachen der BVV 19.35 - 20.30 Uhr      
Ö 4.1     Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2012 (Bürgerhaushalt) DS wurde vertagt aus JHA-Sitzung am 01.02.2011. (DS wurde bereits am 31.01.2011 per Mail verschickt)  
Enthält Anlagen
DS/1955/VI  
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

 

   
    08.02.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Der Vorschlag von Herrn Fischer, die inhaltliche Diskussion in der nächsten Ausschuss-Sitzung zu führen, wird angenommen

Der Vorschlag von Herrn Fischer, die inhaltliche Diskussion in der nächsten Ausschuss-Sitzung zu führen, wird angenommen.

   
    09.02.2011 - Gleichstellung/Integration
    Ö 8.2 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Gleichstellung/Integration wird die Drucksache im Monat März 2011 behandeln.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig. 

   
    10.02.2011 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.2 - vertagt
    Da der Abgabetermin der Stellungnahmen der Ausschüsse zu dieser Drucksache erst am 13

 

 

Da der Abgabetermin der Stellungnahmen der Ausschüsse zu dieser Drucksache erst am 13. Mai 2011 ist, beantragte Herr Müller eine zweite Lesung zur nächsten Sitzung.

Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

 

Auf Anregung von Herrn Dr. Prüfer wird Frau Appelhagen bis zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zur Problematik Einsparpunkt und Wirtschaftsförderung erarbeiten.

 

1

 

 

   
    17.02.2011 - Kultur
    Ö 4.1 - vertagt
    Es erfolgte eine Aussprache zu ausgewählten Punkten

Es erfolgte eine Aussprache zu ausgewählten Punkten. Darunter das Thema, was eigentlich Fachliteratur aus der Sicht der Bürger bedeutet. Frau Müller betont, in der Bestandspflege würde vor allem die nachgewiesene  Nachfrage der Nutzer berücksichtigt.

Die zweite Lesung findet in der nächsten Sitzung statt. Der Vorsitzende bittet um eine gründliche Vorbereitung, auch zu Einzelfragen.

   
    23.02.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird vereinbart, dass eine Arbeitsgruppe bestehend aus Andreas Geisel, Beate Kitzmann, Dr

Es wird vereinbart, dass eine Arbeitsgruppe bestehend aus Andreas Geisel, Beate Kitzmann, Dr. Manfred Meinecke und Fritz Wolff die Vorschläge beraten und dem Ausschuss eine Empfehlungsliste vorlegen.

Dieser Vorschlag wurde einstimmig beschlossen.

 

Ausdruck vom: 23.03.2011

Seite: 1/1

 

   
    02.03.2011 - Sport
    Ö 5.1 - vertagt
    Da die DS nicht allen Ausschussmitgliedern vorlag und auch nicht gelesen worden war, wurde die DS auf die nächste Sitzung vertagt

Da die DS nicht allen Ausschussmitgliedern vorlag und auch nicht gelesen worden war, wurde die DS auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    08.03.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - erledigt
    Es wurden die dem Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zugeordneten Bürgervorschläge mit folgendem Ergebnis diskutiert:

Es wurden die dem Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zugeordneten Bürgervorschläge mit folgendem Ergebnis diskutiert:

 

12-1-5

Ausschuss folgt Stellungnahme BA

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 – 0 - 2

12-1-6

Siehe 12-1-5

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 – 0 - 1

12-1-12

siehe 12-1-5

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-1-13

Dieser Vorschlag ist nicht behandelbar, da kein konkreter Gegenstand benannt wurde.

 

12-2-1

Der längste Umweg ist 350 m

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-2-6

Das BA tut das ohnehin

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: einstimmig

12-4-2

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-4-4

Ist ein konkreter Vorschlag, überschaubare Summe, kann man an den Haushaltsausschuss weitergeben, muss dort durchgerechnet werden

einstimmig

12-6-7

 

Erledigt einstimmig

12-7-7

Vorschlag ist zu ungenau, nicht Aufgabe des BA, Weiterreichung an die BSR

einstimmig

12-8-25

 

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-99-3

 

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-9-1

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-9-5

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-10-2

Wir müssten das Problem außerhalb des Bürgerhaushaltes lösen

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-11-1

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden

12-13-15

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-13-16

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-55-87

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-55-88

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

 

 

   
    09.03.2011 - Gleichstellung/Integration
    Ö 7.1 - erledigt
    Votierte Bürgerhaushaltsvorschläge 2012

Votierte Bürgerhaushaltsvorschläge 2012

Vorschlagsnummer 12-11-1, Anlage 1

Größeres Budget für mehr Bordsteinabsenkungen

Beschluss:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration unterstützt den Vorschlag und aus fachpolitischer Sicht empfiehlt er dem Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung die Verdoppelung der Summe (v. 50.000 € auf 100.000 €) für Bordsteinabsenkungen einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

Vorschlagsnummer 12-5-1, Anlage 1

Bustransfer zwischen CSW und Allee Center

Beschluss:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration unterstützt die Stellungnahme des Bezirksamtes.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.03.2011 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 4.1 - erledigt
    Frau Appelhagen verlas den Entwurf einer Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zur Problematik Einsparpunkt und Wirtschaftsförderung

 

 

Frau Appelhagen verlas den Entwurf einer Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zur Problematik Einsparpunkt Wirtschaftsförderung.

Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig für diesen Entwurf (Liegt dem Protokoll als Anlage bei.).

Einstimmig schlossen sich die Mitglieder des Ausschusses der Einschätzung des Bezirksamtes bei dem den Ausschuss betreffenden Punkt an und empfehlen den Mitgliedern des Haushaltsausschusses die Annahme der Drucksache in der vorliegenden Fassung.

1

 

 

   
    16.03.2011 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 4.1 - erledigt
    Vorschlag 12 – 4 – 1: Sicherstellung Treffpunkt „Lebensnetz“

Vorschlag 12 – 4 – 1: Sicherstellung Treffpunkt „Lebensnetz“

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               10 dafür               0 dagegen              1 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 5 – 1: Bustransfer AlleeCenter

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 5 – 2: Großelterndienst

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 11 – 6: Offene Altenarbeit Friedrichsfelde

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 5 – 28: Internationaler Kindertag

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               10 Dafür              0 dagegen              1 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 55 – 44: Abhol-, Bringedienst Frankfurter Allee Süd

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

   
    17.03.2011 - Kultur
    Ö 5.3 - erledigt
    In der zweiten Lesung der Drucksache verständigte sich der Ausschuss Kultur auf die vorbereitete schriftliche Stellungnahme (Anlage)

In der zweiten Lesung der Drucksache verständigte sich der Ausschuss Kultur auf die vorbereitete schriftliche Stellungnahme (Anlage).

Abstimmung: 10 / 0 / 0

 

 

   
    23.03.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.4 - erledigt
    Die Arbeitsgruppe übergab dem Ausschuss eine Empfehlungsliste zum Umgang mit den 20 Vorschlägen der LichtenbergerInnen

Die Arbeitsgruppe übergab dem Ausschuss eine Empfehlungsliste zum Umgang mit den 20 Vorschlägen der LichtenbergerInnen. Nach einer 5-minutigen Lesepause und einer kurzen Einführung von Frau Kitzmann wurde die Empfehlung zur Abstimmung gestellt. Es wird vom Ausschuss gewünscht, dass die Spielplatz-Kommission zeitnah den Bürgervorschlag aus dem Weitlingkiez bearbeitet.

Abstimmung: 9:0:1,

Damit wird diese Empfehlung der Arbeitsgruppe dem Haushaltausschuss zur Annahme empfohlen.

 

 

1

   
    06.04.2011 - Sport
    Ö 4.1 - erledigt
    Vorschlagsnummer 12-55-94 Möglichkeit für freie Nutzung der Sporthalle –

Vorschlagsnummer   12-55-94   Möglichkeit für freie Nutzung der Sporthalle –

                                                  Veröffentlichung der Belegungszeiten

Nach wiederholter intensiver Diskussion dieses Vorschlages schließt sich der Ausschuss der Stellungnahme des Bezirksamtes an. Diese Problematik wurde bereits mehrfach im Ausschuss ausgiebig beraten und eine andere Lösung wurde nicht gefunden, da die Hallen voll ausgelastet sind. Die Belegungszeiten können jederzeit telefonisch oder schriftlich beim Bezirkssportbund oder beim Sportamt erfragt werden.

 

   
    03.05.2011 - Bildung
    Ö 5.1 - erledigt
    Vorschlag: 12-2-5 Erweiterung von Radabstellanlagen an Schulen

Vorschlag: 12-2-5 Erweiterung von Radabstellanlagen an Schulen

Ablehnung; keine Mittel aus Grünflächenunterhaltung

Einstimmig

 

Vorschlag 12.7-16 Reinigung von Schultoiletten

Ablehnung, keine zusätzlichen Mittel erforderlich; Eigenverantwortung der Schulen einfordern;

Einstimmig

 

Vorschlag 12-12-12 Polizeigebäude als Schule nutzen

ume sind nicht geeignet, massive bauliche Änderung erforderlich, der Stellungnahme des Bezirksamtes wird gefolgt.

Einstimmig

 

   
    21.05.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das Bezirksamt hat die Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2012 mit Anmerkungen versehen und die Fachausschüsse haben zu ihnen Stellung genommen

Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 1 – 5                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 1 – 6                                           11 – 0 – 0                                  11 Ausschussmitglieder

12 – 1 – 12                                           11 – 0 – 0

12 – 1 – 13                                          11 – 0 – 0                                 

12 – 2 – 1                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 2 – 6                                           11 – 0 – 0

12 – 4 – 2                                           11 – 0 – 0

12 – 4 – 4                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 6 – 7                                           11 – 0 – 0

12 – 7 – 7                                           11 – 0 – 0

12 – 8 – 25                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 99 – 3                                           11 – 0 – 0

12 – 9 – 1                                           11 – 0 – 0

12 – 9 – 5                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 10 – 2                                           11 – 0 – 0

 

Vorschlag des Gleichstellungsausschusses bei der HH-Planaufstellung 2012 statt 50 T€ 100 T€  berücksichtigen. Vorschlag angenommen:

12 – 11 – 1                                             6 – 5 – 0

 

12 – 13 – 15                                           11 – 0 – 0

12 – 13 – 6                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 55 – 87                                           11 – 0 – 0

12 – 55 – 88                                           11 – 0 – 0

 

Ausschuss Bildung

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 2 – 5                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 7 – 16                                           10 – 0 – 0

12 – 12 – 12                                           10 – 0 – 0

 

Ausschuss Umwelt/Gesundheit

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 1 – 11                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 2 – 4                                          10 – 0 – 0

12 – 4 – 5                                             9 – 0 – 1

12 – 5 – 3                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 6 – 2                                          10 – 0 – 0

12 – 6 – 3                                           10 – 0 – 0

12 – 6 – 5                                          10 – 0 – 0                                 

schon realisiert

12 – 6 – 6                                          10 – 0 – 0

12 – 7 – 3                                           10 – 0 – 0

12 – 8 – 2                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 99 – 1                                          10 – 0 – 0

12 – 9 – 6                                           10 – 0 – 0

12 – 10 – 1                                          10 – 0 – 0

12 – 11 – 2                                           10 – 0 – 0

12 – 11 – 7                                             9 – 0 – 0

12 – 12 – 6                                            9 – 0 – 0

12 – 12 – 7                                           10 – 0 – 0 

12 – 13 – 8                                           10 – 0 – 0

12 – 13 – 12                                          10 – 0 – 0

12 – 13 – 13                                           10 – 0 – 0

 

Ausschuss Kultur

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 2 – 2                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 11 – 4                                          10 – 0 – 0

12 – 3 – 2                                           10 – 0 – 0

12 – 99 – 2                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 55 – 55                                          10 – 0 – 0

12 – 55 – 57                                           10 – 0 – 0 

12 – 55 – 59                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 55 – 86                                          10 – 0 – 0

12 – 55 – 109                                           10 – 0 – 0 

 

Jugendhilfeausschuss

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 7 – 15                                            9 – 0 – 0                                    9 Ausschussmitglieder

12 – 9 – 3                                            9 – 0 – 0

12 – 12 – 5                                             9 – 0 – 0 

vorgenannte drei Vorschläge zusammen abgestimmt.

12 – 7 – 22                                            9 – 0 – 0                                   

12 – 55 – 82                                            9 – 0 – 0 

 

Ausschuss Soziales/Mieterinteressen

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 4 – 1                                            9 – 0 – 0                                    9 Ausschussmitglieder

12 – 5 – 1                                            9 – 0 – 0

12 – 8 – 28                                           10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 11 – 6                                          10 – 0 – 0                                   

12 – 55 – 44                                          10 – 0 – 0

 

Ausschuss Wirtschaft/Arbeit

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 12 – 3                                            10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

 

Ausschuss Sport

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 55 – 94                                            10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

 

Nach der Abstimmung über die Einzelvorschläge erfolgte eine Gesamtabstimmung und die Verabschiedung folgenden Textes:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplan für 2012 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

 

Begründung:

Wie in den Jahren zuvor haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auch am Prozess der Haushaltsaufstellung für 2012 beteiligt. Ihre Vorschläge sind auf den drei Beteiligungswegen (Stadtteilkonferenzen, Internetportal, Haushalteabstimmung auf dem Postweg) nach ihrer Vordringlichkeit bewertet worden.

Das Bezirksamt hat die Vorschläge mit Anmerkungen versehen und die Fachausschüsse haben zu ihnen Stellung genommen. Im Ausschuss für Haushalt/Personal/ Verwaltungsmodernisierung sind sie noch einmal diskutiert und entsprechende Umsetzungsempfehlungen einzeln abgestimmt worden. Sie werden als Anlagen 1 und 2 vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 0

 

 

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplan für 2012 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

 

Ö 4.2     Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 - 2015 DS wurde vertagt aus JHA-Sitzung am 01.02.2011. (DS wurde bereits am 31.01.2011 per Mail verschickt)  
Enthält Anlagen
DS/1979/VI  
Ö 4.3     Weniger Gewalt, mehr soziale Kompetenz DS wurde vertagt aus JHA-Sitzung am 04.01.2011. (DS wurde bereits am 20.12.2010 per Mail verschickt)  
Enthält Anlagen
DS/1922/VI  
Ö 4.4     Pauschalvertrag zwischen Kitas und GEMA DS/1997/VI - siehe Anlage (nur per Mail)      
Ö 4.5     Kita-Eigenbetrieb Nordost muss gesetzlich vorgeschriebene Personalausstattung einhalten DS/2006/VI - siehe Anlage (nur per Mail)      
Ö 5     Bericht der AG Nach § 78 20.30 - 20.50 Uhr SGB VIII u. a. Gremien . Bericht aus der AG Schulpflicht - BE: Frau Bellack DS/14/86/VI - Schulbesuch für alle Lichtenberger Schüler und Schülerinnen wurde bereits am 22.10.2010 verschickt . Bericht aus der AG 78 HzE Fachpolitische Stellungnahme der AG 78 HzE Lichtenberg zum Fachkräftemangel in den Hilfen zur Erziehung (Stellungnahme wurde bereits per Mail am 11.02.2011 verschickt)      
Ö 6     Bestätigung des Protokolls 20.50 - 20.55 Uhr der Sitzung vom 01.02.2011 (siehe Anlage)      
Ö 7     Bericht des Ausschussvorsitzenden 20.55 - 21.10 Uhr      
Ö 8     Beratung der Tagesordnung 21.10 - 21.15 Uhr der nächsten Sitzung . Darstellung der temporären Projekte der Verwaltung des Jugendamtes für kurzfristig (unterjährig) entstandene Bedarfe (sog. 10 %-Projekte)      
Ö 9     Sonstiges 21.15 - 21.20 Uhr      
               
 
 

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