Tagesordnung - 38. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
Gremium: Wirtschaft und Arbeit
Datum: Do, 14.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Schwerpunktthema: Regionalmanagement      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Landwirtschaftliche Nutzung bezirklicher Flächen  
Enthält Anlagen
DS/1431/VI  
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.47 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die BVV über gegenwärtige und geplante landwirtschaftliche Nutzungen von Brach- und anderen geeigneten Flächen in einer Vorlage zur Kenntnisnahme zu informieren. Dieser Bericht sollte folgende Schwerpunkte enthalten bzw. Fragen beantworten:

·         Welche Flächen des Bezirksamtes sind gegenwärtig an Landwirtschaftsbetriebe verpachtet?

·         Wie viel Arbeitsplätze sind mit der landwirtschaftlichen Nutzung bezirkseigener Flächen verbunden?

·         Welche Vorteile (gegebenenfalls auch Nachteile) ergeben sich für den Bezirk und für die Natur und Landschaft aus der landwirtschaftlichen Nutzung von Freiflächen?

·         Sollen weitere Flächen einer landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt werden? Wenn ja, welche und für welche Nutzung? Wenn nein, warum nicht?

·         Wie groß ist im Übrigen das Interesse potentieller Pächter/Nutzer?

 

   
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   

 

   
    14.01.2010 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    27.01.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.1 - erledigt
    Die Drucksache wird zur Diskussion gestellt und Fragen zur Verpachtung der Flächen, Kontrolle der Landwirte, Einhaltung von Dünge- und Pflanzenschutzauflagen, Begehungen der Flächen beantwortet

 

Die Drucksache wird zur Diskussion gestellt und Fragen zur Verpachtung der Flächen, Kontrolle der Landwirte, Einhaltung von Dünge- und Pflanzenschutzauflagen, Begehungen der Flächen beantwortet.

Die DS wird dem Wirtschaftsausschuss zur Annahme empfohlen. Abstimmung: 9:0:0.

 

 

   
    11.02.2010 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Ausschussvorsitzende, Frau Appelhagen (CDU) informierte darüber, dass der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit die Vorlage einstimmig zur Kenntnis genommen hätte

Die Ausschussvorsitzende, Frau Appelhagen (CDU) informierte darüber, dass der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit die Vorlage einstimmig zur Kenntnis genommen hätte. Nach eingehender Diskussion wurde diese Vorlage in der Sitzung ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: 10-0-0

 

 

Ö 4.2  
Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1532/VI  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Weitere Angelegenheiten      
Ö 6  
Jahresplanung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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