23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 14.1 - überwiesen
13.11.2008 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 5.1 - vertagt
Mehrheitlich fassten die Ausschussmitglieder den Beschluss die
Drucksache bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen
Mehrheitlich
fassten die Ausschussmitglieder den Beschluss die Drucksache bis zur nächsten
Ausschusssitzung zu vertagen.
20.11.2008 - Kultur
Ö 5.1 - erledigt
In der Aussprache
wurden verschiedene Hinweise zur weiteren Qualifizierung des Maßnahmeplanes
(Langfristigkeit, Aktualität, Lesbarkeit) gegeben. Der Ausschuss würdigt das
Dokument als Basis zur weiteren Verbesserung der Situation in Lichtenberg. In
diesem Zusammenhang wurde der Auftritt des Herrn Hähnel in der letzten BVV
scharf kritisiert und ein gemeinsamer Protest zu dieser politischen Provokation
verlangt. Das soll sich in der Stellungnahme zur DS an den Vorsteher
widerspiegeln.
Abstimmungen:
1. Zur Drucksache: 9/0/1
2. Zur Stellungnahme : 9/0/1
26.11.2008 - Umwelt/Gesundheit
Ö 5.3 - erledigt
In der DS 1056/VI gibt es keine Maßnahmen, die vom Amt für Umwelt und
Natur durchgeführt werden
In der DS
1056/VI gibt es keine Maßnahmen, die vom Amt für Umwelt und Natur durchgeführt
werden. Der Stadtrat führt an, dass es an Ideen gefehlt hat.
Der Bereich
Gesundheit ist mit vielfältigen Maßnahmen vertreten.
Der
Ausschuss regt an, Flyer in diversen Sprachen zu veröffentlichen, um über die
Parkanlagen, die Nutzung und Ge- und Verbote zu informieren.
Der
Ausschuss Umwelt und Gesundheit empfiehlt dem federführenden
Gleichstellungsausschuss die Beschlussfassung.
Hr. Grunst: Ausschuss Umwelt und Gesundheit werde bei o. g.
Thematik näher hinsehen und die Problematik zum Schwerpunktthema machen. Der Haushaltsausschuss
sollte die Thematik in seine Jahresplanung 2009 aufnehmen.
Zustimmende Stellungnahme für den Gleichstellungsausschuss
wird verabschiedet.
Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009-2013
Drucksache: DS/1137/VI
liegt zur Beratung in den Fachausschüssen vor.
03.12.2008 - Sport
Ö 5.2 - erledigt
Der Sportausschuss nimmt die DS zur Kenntnis und wird dies dem
Gleichstellungsausschuss mitteilen
Der
Sportausschuss nimmt die DS zur Kenntnis und wird dies dem
Gleichstellungsausschuss mitteilen.
10.12.2008 - Gleichstellung/Integration
Ö 6.2 - erledigt
Drei Ausschüsse haben bis jetzt Stellungnahme übergeben
Drei
Ausschüsse haben bis jetzt Stellungnahme übergeben.
Frau
Feustel wird jede Fraktion der BVV Lichtenberg einer Kopie der o. g.
Stellungnahmen zur Einsicht geben.
Maßnahmen
des Rates für Migranten – zwei wichtige Punkte:
Auswertung
der Befragung der Gewerbetreibenden in Weitlingkiez.
Anzahl der
russischsprachigen Senioren/innen 60+. Es wurde eine Expertenbefragung und eine
Fragebogenaktion durchgeführt.
Der
Ausschuss soll sich in Februar damit beschäftigen. Die Vorsitzende des
Migrantenrates, Frau Luh ist einzuladen.
11.12.2008 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 5.1 - erledigt
Einstimmig nahmen die Ausschussmitglieder die Vorlage zur Kenntnis und
empfehlen dem federführenden Ausschuss für Gleichstellung die Annahme der
Drucksache
Einstimmig
nahmen die Ausschussmitglieder die Vorlage zur Kenntnis und empfehlen dem
federführenden Ausschuss für Gleichstellung die Annahme der Drucksache.
Abstimmungsergebnis: 9- 0 - 0
17.12.2008 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.1 - erledigt
Auf entsprechende Fragen von Ausschussmitgliedern führte das Bezirksamt
aus, dass eine kontinuierliche interkulturelle Fortbildung der
Mitarbeiter/innen stattfindet
Auf
entsprechende Fragen von Ausschussmitgliedern führte das Bezirksamt aus, dass
eine kontinuierliche interkulturelle Fortbildung der Mitarbeiter/innen
stattfindet. In Zusammenarbeit mit Migrantenvereinen und soziokulturellen
Zentren wird versucht, eine bessere Integration älterer Migranten/innen zu
erreichen.
Informationen
zur interkulturellen Kompetenz in den Bürgerämtern siehe ebenfalls Anlage 2.
Der
Ausschuss erachtet es als sinnvoll, künftig auch die Arbeitsergebnisse und
Schlussfolgerungen der soziokulturellen Zentren bei der interkulturellen Arbeit
in den Maßnahmeplan des Bezirksamts aufzunehmen.
Als
Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gleichstellung wurde
einstimmig beschlossen:
Der Ausschuss für
Soziales/Mieterinteressen empfiehlt die Annahme der DS/1056/VI.
Der Ausschuss regt an, künftig
bei der Fortschreibung des Maßnahmeplans auch die Maßnahmen und Ergebnisse
freier Träger aus dem Sozialbereich in der interkulturellen Arbeit
einzubeziehen und entsprechend darzustellen.
06.01.2009 - Bildung
Ö 5.5 - erledigt
Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Bildungsausschuss dem
Gleichstellungsausschuss die Annahme der Drucksache
Nach
kurzer Diskussion empfiehlt der Bildungsausschuss dem Gleichstellungsausschuss
die Annahme der Drucksache.
Abstimmungsergebnis:
8+1+1
13.01.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.2 - erledigt
Hr
Hr.
Prof. Hofmann:
empfiehlt Zustimmung, Abstimmung 12 / 0 / 1, DS wird dem
Gleichstellungsausschuss zur Zustimmung empfohlen.
11.02.2009 - Gleichstellung/Integration
Ö 7.1 - erledigt
Der Teil des Maßnahmeplanes, der sie sich mit vietnamesischen Mitbürgern
beschäftigt, wurde ausführlich in der Novembersitzung behandelt
Der Teil des Maßnahmeplanes,
der sie sich mit vietnamesischen Mitbürgern beschäftigt, wurde ausführlich in
der Novembersitzung behandelt.
In dieser Sitzung
beschäftigt sich der Ausschuss mit dem Teil der Tätigkeit des Rates für
Migrantenangelegenheiten.
Frau Luh berichtet über
ständigeProjekte des Rates, wie z. B.
die Interkulturelle Wochen und das Vorlesen in Kindergärten und in den Schulen.
Frau Müller berichtet
über ein neues Projekt in den Schulen zum Thema „Weltcafe“.
Beschlussempfehlung
Der Ausschuss
Gleichstellung/Integration empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die
Drucksache 1056/VI zu beschließen.
7 ja Stimmen1 Stimmenein
Darüber hinaus wird
angeregt:
1. künftig bei der
Fortschreibung des Maßnahmeplans auch dieMaßnahmen und Ergebnisse freier Träger aus dem Sozialbereich in der
interkulturellen Arbeit einzubeziehen und entsprechend darzustellen.
2. Flyer in diversen
Sprachen zu veröffentlichen, um über die Parkanlagen, die Nutzung und Ge- und
Verbote zu informieren
3. zu prüfen, inwieweit
Maßnahmen bereichsübergreifend zusammengeführt werden können
4. zukünftig
darzustellen, inwieweit Maßnahmen von freien Trägern durchgeführt werden.
Begründung: Die im
Maßnahmeplan beschriebenen Aktivitäten, Ziele und Perspektiven beinhalten die
Fortsetzung der bewährten bezirklichen Integrationspolitik unter Mitwirkung der
Migrantinnen und Migranten.
26.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Vorlage
des Bezirksamtes wird beschlossen.
Darüber hinaus wird angeregt:
1. künftig bei der Fortschreibung des Maßnahmeplans auch die
Maßnahmen und Ergebnisse freier Träger aus dem Sozialbereich in der
interkulturellen Arbeit einzubeziehen und entsprechend darzustellen;
2. Flyer in diversen Sprachen zu veröffentlichen, um über
die Parkanlagen, die Nutzung und Ge- und Verbote zu informieren;
3. zu prüfen, in wie weit Maßnahmen bereichsübergreifend
zusammengeführt werden können;
4. zukünftig darzustellen, in wie weit Maßnahmen von freien
Trägern durchgeführt werden.