Kleine Anfrage - KA/0067/VIII  

Mit der DS/2095/VII folgte die BVV am 14.07.2016 einer Dringlichen Beschlussempfehlung des Umweltausschusses, um beim Bezirksamt ein Ersuchen einer Studie bei den zuständigen Stellen anzuregen. Dringlich, weil aufgrund des Sanierungsbeginnes der Malchower Dorfstraße ein zeitnahes Handeln notwendig war.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1.      Was hat das Bezirksamt für die Umsetzung des Beschlusses 2095/VII unternommen?

2.      Wird eine Studie die Verkehrsströme von allen Varianten von temporären Baustraßen untersuchen, die während der Sanierung der Dorfstraße Malchow in Betracht gezogen werden können? Wenn ja, wann wird diese vorliegen? Wenn nein, warum nicht?

3.      Hat sich das Bezirksamt Lichtenberg mit dem Bezirksamt Pankow zum Thema „temporäre Baustraße während der Sanierung der Malchower Dorfstraße“ ausgetauscht? Wenn ja, was waren die Ergebnisse? Wenn nein, warum nicht?

4.      Wurde bei der „Variantenuntersuchung für den bauzeitlichen Umleitungsverkehr“ auch die Möglichkeit eines wechselnden Schlängelverkehrs auf der Malchower Dorfstraße einbezogen?

Mit der DS/2095/VII folgte die BVV am 14.07.2016 einer Dringlichen Beschlussempfehlung des Umweltausschusses, um beim Bezirksamt ein Ersuchen einer Studie bei den zuständigen Stellen anzuregen. Dringlich, weil aufgrund des Sanierungsbeginnes der Malchower Dorfstraße ein zeitnahes Handeln notwendig war.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Was hat das Bezirksamt für die Umsetzung des Beschlusses 2095/VII unternommen?

2. Wird eine Studie die Verkehrsströme von allen Varianten von temporären Baustraßen untersuchen, die während der Sanierung der Dorfstraße Malchow in Betracht gezogen werden können? Wenn ja, wann wird diese vorliegen? Wenn nein, warum nicht?

3. Hat sich das Bezirksamt Lichtenberg mit dem Bezirksamt Pankow zum Thema „temporäre Baustraße während der Sanierung der Malchower Dorfstraße“ ausgetauscht? Wenn ja, was waren die Ergebnisse? Wenn nein, warum nicht?

4. Wurde bei der „Variantenuntersuchung für den bauzeitlichen Umleitungsverkehr“ auch die Möglichkeit eines wechselnden Schlängelverkehrs auf der Malchower Dorfstraße einbezogen?

Das Bezirksamt bittet die BVV um folgende Kenntnisnahme:

Zu 1.) Das Bezirksamt hat die Beschlussempfehlung der zuständigen Abteilung X bei SenStadt, mit der Bitte um Beachtung, übergeben.

Zu 2.) Es liegt eine Studie für 4 Varianten von temporären Baustraßen vor.

Zu 3.) Ja, die Varianten wurden mit dem Bezirk Pankow abgestimmt, mit dem Ergebnis dass keine Variante die Zustimmung beider Bezirke erhält, da diese mit erheblichen Eingriffen in die Natur und Landschaft verbunden sind. Hinzukommt, dass auch die Lärmauswirkungen auf die betroffenen Anwohner (egal ob östlich oder westlich von Malchow) und die Fuß- und Wegebeziehungen durch die eventuell zu verlegenen Bushaltestellen der BVG bei einer temporären Umgehungsstraße untersucht werden müssten. Nach ersten Einschätzungen sahen die Verantwortlichen keine Möglichkeit, die Gutachten und auch die temporäre Baustraße in einem angemessenen Kosten- und Zeitrahmen zu realisieren, welche darüber hinaus auch einer gerichtlichen Überprüfung standhalten müssten.

Zu 4.) Ja, allerdings nur für den ÖPNV, da eine Wechselampel für den PKW- und LWK-Verkehr seitens der zuständigen Senatsverwaltung und der beiden beteiligten Bezirksämter aufgrund des zu erwartenden Rückstaus von vornherein ausgeschlossen worden ist. Die in Rede stehende Strecke ist für eine baustellenbedingte Wechselampel aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens zu lang.

Somit kann auch leider keine Wechselampel o.ä. speziell für die Anwohner in Malchow realisiert werden, wie es u.a. eine Forderung des Bezirksamtes Lichtenberg und einiger Anwohner war. Laut der zuständigen Senatsverwaltung gebe es dafür keine verkehrsrechtlich und technisch machbare Lösung.