Kleine Anfrage - KA/0062/VIII  

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Notärzte*innen dauerhaft im Rahmen des Versorgungsauftrages im Einsatz? (Aufschlüsseln bitte nach genauen Ort und Anzahl )

2. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Rettungssanitäter*innen  im 24- stündigen  Bereitschaftseinsatz? (Aufschlüsseln bitte nach Anzahl der Rettungswagen und Anzahl der verfügbaren Rettungssanitäter*innen)

3. Wie schätzt das Bezirksamt die notärztliche Versorgung der Lichtenberger*innen nach den Umstrukturierungsmaßnahmen durch die Gesundheitsverwaltung des Senats im letzten Jahr ein?

4. Welche belastbaren Erkenntnisse hat das Bezirksamt, in welcher Zeit entsprechende Rettungswagen tatsächlich nach dem Anruf beim Patienten*innen vor Ort sind?

5. Gibt es im Bezirksamt Erkenntnisse über die Probleme bei den Freiwilligen Feuerwehren in Lichtenberg hinsichtlich Ausstattungen und Nachwuchsförderungen?

6. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den angrenzenden Bezirken in Berlin und mit den angrenzenden Umlandgemeinden des Landes Brandenburg?

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Notärzte*innen dauerhaft im Rahmen des Versorgungsauftrages im Einsatz? (Aufschlüsseln bitte nach genauen Ort und Anzahl )

2. An welchen Standorten in Lichtenberg sind Rettungssanitäter*innen im 24- stündigen Bereitschaftseinsatz? (Aufschlüsseln bitte nach Anzahl der Rettungswagen und Anzahl der verfügbaren Rettungssanitäter*innen)

3. Wie schätzt das Bezirksamt die notärztliche Versorgung der Lichtenberger*innen nach den Umstrukturierungsmaßnahmen durch die Gesundheitsverwaltung des Senats im letzten Jahr ein?

4. Welche belastbaren Erkenntnisse hat das Bezirksamt, in welcher Zeit entsprechende Rettungswagen tatsächlich nach dem Anruf beim Patienten*innen vor Ort sind?

5. Gibt es im Bezirksamt Erkenntnisse über die Probleme bei den Freiwilligen Feuerwehren in Lichtenberg hinsichtlich Ausstattungen und Nachwuchsförderungen?

6. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den angrenzenden Bezirken in Berlin und mit den angrenzenden Umlandgemeinden des Landes Brandenburg?

Anlage 1

Sehr geehrter Herr Bosse,

die Kleine Anfrage ist auf Grundlage der dem Bezirksamt zur Verfügung stehenden Möglichkeiten leider nicht beantwortbar.

Angelegenheiten die den Rettungsdienst im Land Berlin betreffen, sind der Senatsverwaltung für Inneres und Sport unterstellt. In deren Verantwortungsbereich fällt es grundsätzlich nicht, Anfragen von Bezirksverordnetenversammlungen zu Themen der Inneren Sicherheit zu beantworten. Eine Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport erfolgt daher nur in Einzelfällen und wurde, aufgrund der durch die aufgeworfen Fragen erforderlichen gesonderten Datenerhebungen und -auswertungen bei der Berliner Feuerwehr, verneint.

Ich bitte daher um Verständnis, dass eine Beantwortung der Kleinen Anfrage von Herrn Fritz Wolff für das Bezirksamt nicht möglich ist.