Kleine Anfrage - KA/0049/VIII  

Der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Zebrastreifen - Warteliste (DS 18/10 110) des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt lässt sich entnehmen, dass im Dezember 2016 im Bezirk Lichtenberg fünf Fußgänger*innenüberwege straßenverkehrsbehördlich angeordnet, aber noch nicht gebaut sind.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wann sind die folgenden Fußgänger*innenüberwege straßenverkehrsbehördlich angeordnet worden:

• Sewanstraße/Mellenseestraße,
• Seehauser Straße 10,
• Archibaldweg 18,
• Waldowallee/Marksburgstraße,
• Egon-Erwin-Kisch-Straße/Demminer Straße?

2. Wie hoch sind die geschätzten Kosten für die einzelnen oben genannten FGÜ?
3. Für wie dringlich hält das Bezirksamt den Bau der einzelnen FGÜ?
4. Für welche FGÜ erhielt das Bezirksamt Mittelzusagen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz?
5. Welche weiteren FGÜ sollten aus Sicht des Bezirksamts straßenverkehrsbehördlich angeordnet werden?

Quelle: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10110.pdf

Der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Zebrastreifen - Warteliste (DS 18/10 110) des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt lässt sich entnehmen, dass im Dezember 2016 im Bezirk Lichtenberg fünf Fußgänger*innenüberwege straßenverkehrsbehördlich angeordnet, aber noch nicht gebaut sind.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wann sind die folgenden Fußgänger*innenüberwege straßenverkehrsbehördlich angeordnet worden:

• Sewanstraße/Mellenseestraße,
• Seehauser Straße 10,
• Archibaldweg 18,
• Waldowallee/Marksburgstraße,
• Egon-Erwin-Kisch-Straße/Demminer Straße?

2. Wie hoch sind die geschätzten Kosten für die einzelnen oben genannten FGÜ?

3. Für wie dringlich hält das Bezirksamt den Bau der einzelnen FGÜ?

4. Für welche FGÜ erhielt das Bezirksamt Mittelzusagen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz?

5. Welche weiteren FGÜ sollten aus Sicht des Bezirksamts straßenverkehrsbehördlich angeordnet werden?

Quelle: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10110.pdf

Das Bezirksamt bittet die BVV um folgende Kenntnisnahme:

Zu 1)

• Sewanstraße/Mellenseestraße, 31.5.2016
• Seehauser Straße 10, 28.9.2016
• Archibaldweg 18, 15.8.2016
• Waldowallee/Marksburgstraße, 10.11.2016
• Egon-Erwin-Kisch-Straße/Demminer Straße?04.10.2016, Einspruch eingelegt.

Zu 2.)

• Sewanstraße/Mellenseestraße, ca. 100.000 €
• Seehauser Straße 10, 40.000 €
• Archibaldweg 18, 27.300 €
• Waldowallee/Marksburgstraße, Kostenermittlung liegt noch nicht vor.
• Egon-Erwin-Kisch-Straße/Demminer Straße? Kostenermittlung liegt noch nicht vor.

Zu 3.)

Da die Straßenverkehrsbehörde Anordnungen zur Gefahrenabwehr trifft und damit zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beiträgt, sind ihr Bewertungen oder eine Rangfolge der Dringlichkeit völlig fremd

Sofern Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit angeordnet werden, sind sie immer dringlich. Allerdings sieht man auch anhand der Anordnungen von LSA, dass der Zeitraum bis zur Realisierung manchmal mehrere Jahre dauern kann. Letztendlich hängt es von der Leistungsfähigkeit der zuständigen Behörde ab - also von der Mittelbereitstellung und Personalverfügbarkeit.

Zu 4.)

Für die FGÜ in der Seehauser Straße 10 und dem Archibaldweg 18 wurde eine Mittelzusage in Kürze in Aussicht gestellt.

Zu 5.)

SVB:

Die Anordnung eines FGÜ erfolgt in einer spezifischen Einzelfallprüfung der Erforderlichkeit. Mit Verweis auf Punkt 3 erfolgt auch hier keine Favorisierung.

Folgende Fußgängerüberwege sollten aus Sicht des SGA geprüft werden:

• Nöldnerstraße i. H. Bhf. Rummelsburg
• Ferdinand-Schulze-Straße / Plauener Straße
• Malchower Weg / Gembitzer Straße
• Malchower Weg / Königswalder Straße
• Lückstraße / Emanuelstraße
• Fanninger Str. / Atzpodienstr.
• Zingster Str. / Höhe Lindencenter
• Fanninger Str. / Hubertusstr.