Pflegerechtsberatung durch die Verbraucherzentrale Berlin

Mit der Pflegerechtsberatung berät und unterstützt die Verbraucherzentrale Berlin seit 2020 pflegebedürftige Menschen, pflegende Angehörige und die Mitarbeitenden der Berliner Pflegestützpunkte zu pflegevertraglichen Fragen.

Ausgangslage

Pflege wird durch sozialrechtliche, zivilrechtliche und ordnungsrechtliche Gesetze geregelt. Pflegebedürftige Menschen gehören zu einer der verletzlichsten Gruppen. Sie sind durch körperliche und/oder kognitive Beeinträchtigungen geschwächt und oft existentiell auf Pflegeleistungsanbieter angewiesen. Um die Position der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu stärken, bedarf es eines auf die Bedarfe dieser Personengruppe zugeschnittenen rechtlichen Beratungsangebots. Hier wird im Projekt Pflegerechtsberatung der Verbraucherzentrale Berlin der Beratungsschwerpunkt gesetzt. Ratsuchende sollen durch das spezialisierte Beratungsangebot umfassend über ihre Rechte informiert und darin bestärkt werden, ihre Rechte gegenüber den Pflegeleistungsanbietern durchzusetzen.

Zielsetzung

Im Projekt Pflegerechtsberatung berät und unterstützt die Verbraucherzentrale Berlin seit 2020 pflegebedürftige Menschen, pflegende Angehörige und die Mitarbeitenden der Berliner Pflegestützpunkte zu pflegevertraglichen Fragen.

Zielgruppen

Zielgruppen sind pflegebedürftige Menschen, pflegende Angehörige und Mitarbeitende der Berliner Pflegestützpunkte.

Tätigkeitsfelder

Das spezialisierte Beratungsangebot befasst sich jeweils einzelfallbezogen mit der komplexen Normenstruktur im Bereich der Pflege, häufig mit mehreren Vertragsparteien. Zur Unterstützung der Betroffenen in rechtlichen Fragen wird im Rahmen der Pflegerechtsberatung telefonisch, persönlich und schriftlich informiert und beraten. Für dringende und kurzfristige Fragen besteht für Ratsuchende die Möglichkeit, auch ohne Terminvereinbarung, eine Hotline zu erreichen.

Im Rahmen der Beratungen erfolgt eine rechtliche Prüfung der vertraglichen und gesetzlichen zivilrechtlichen Ansprüche, verbunden mit dem Aufzeigen von Handlungsoptionen für die Ratsuchenden gegenüber den Anbietern von Pflegeleistungen. In Einzelfällen wird eine außergerichtliche Rechtsvertretung von Ratsuchenden übernommen. Neben der Beratungs- und Fortbildungstätigkeit sind Netzwerkarbeit und Öffentlichkeitsarbeit weitere Schwerpunkte des Projekts. In diesem Rahmen werden Webinare, Vorträge, Workshops und andere Maßnahmen zur Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie für Fachkreise angeboten. Darüber hinaus werden Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen zu neuen vertragsrechtlichen Entwicklungen erarbeitet.

Träger und Förderung durch das Land Berlin

Träger: Verbraucherzentrale Berlin e. V.
Förderung: Die Förderung durch das Land Berlin betrug 2023 rund 165.000 €.

Weiterführende Informationen

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege

Abteilung Pflege