Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz

Aufgrund der aktuellen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin hat der Senat von Berlin erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus angeordnet. Diese Maßnahmen (z. B. Betriebsschließungen und Veranstaltungsverbote) begründen in der Regel keinen Entschädigungsanspruch nach den §§ 56 ff. IfSG.

Das Land Berlin bietet Unternehmen jedoch verschiedene Instrumente an, um Liquidität sicherzustellen sowie Existenzen und Arbeitsplätze zu schützen. Weiterführende Informationen für Unternehmen in Berlin finden Sie auf der Informationsseite der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe.

Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz können erwerbstätige Personen erhalten, die wegen einer behördlich angeordneten Quarantäne oder einem behördlich angeordneten Tätigkeitsverbot ihrer Erwerbstätigkeit nicht nachgehen können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden. Auch erwerbstätige Sorgeberechtigte können einen Anspruch auf Entschädigung haben, falls sie wegen der Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen ihre Kinder selbst betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden. Nähere Informationen zu den jeweiligen Regelungen, Anspruchsvoraussetzungen und Antragsmöglichkeiten können den nachfolgend verlinkten Seiten entnommen werden.