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SIWANA V

Das Land Berlin hat das Haushaltsjahr 2018 laut vorläufigen Zahlen mit einem Finanzierungsüberschuss von 2,4 Mrd. Euro abgeschlossen. Dieses sehr gute Ergebnis erlaubt eine erneute Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA). Die Höhe der Zuführung beträgt von 800 Mio. Euro. Die investiven Maßnahmen belaufen sich auf ein Volumen von 725 Mio. Euro. Hinzu kommen 75 Mio. Euro, die den bisher mit 290 Mio. Euro ausgestatteten Nachhaltigkeitsfonds weiter verstärken soll. Der Nachhaltigkeitsfonds ist als Puffer für den Fall einer Konjunkturflaute vorgesehen.

Bei den investiven Maßnahmen spielen – wie auch schon in den Vorjahren – Schulen und Kitas eine wichtige Rolle. Hierfür sind 85 Mio. Euro im SIWANA V vorgesehen, davon 50 Mio. Euro für die punktuelle Ausfinanzierung von Containerlösungen bzw. Interimsunterbringungen während Schulsanierungen. Die weiteren 35 Mio. Euro fließen in Kitamaßnahmen. Zusätzlich ermöglichen rund 35 Mio. Euro weitere Investitionen im Bereich Wissenschaft und Hochschulen.

Die wachsende Stadt ist auf eine gut funktionierende Verwaltung angewiesen, weshalb der Senat einen weiteren Schwerpunkt in Höhe von 100 Mio. Euro für die Sanierung von Rathäusern und Bürodienstgebäuden setzt. Zudem stärkt das die Investitionsmöglichkeiten der Bezirke.

70 Mio. Euro werden für das Thema Wohnen bereitgestellt. Die Mittel dienen der Eigenkapital-Zuführung an städtische Wohnungsbaugesellschaften sowie Grundstücksankäufen für Zwecke insbesondere des Wohnungsbaus und der kommunalen Infrastruktur.

Für Maßnahmen der inneren Sicherheit sind knapp 46 Mio. Euro vorgesehen, die u.a. für neue Feuerwehrfahrzeuge, die Fortsetzung der Sanierung von Einsatztrainingszentren der Polizei und ein Sicherheitspaket für Justizvollzugsanstalten eingesetzt werden.

Mit erheblichen Mitteln von fast 134 Mio. Euro werden Verkehr und Mobilität unterstützt. Davon sollen knapp 83 Mio. Euro in einen Ansparfonds für den Nahverkehrsplan sowie in die Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft (BVG) gehen. Außerdem soll mit den Mitteln die Bus-Elektromobilität in der Stadt gefördert werden. Weitere 40 Mio. Euro stehen für Investitionen in die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur zur Verfügung.

Belegung SIWANA V - Projektübersicht

Belegung SIWANA V

PDF-Dokument (85.2 kB) - Stand: September 2020