Die Schulbauoffensive des Berliner Senats

Die Schulbauoffensive des Berliner Senats ist das größte Investitionsvorhaben der laufenden Legislaturperiode. Für das auf zehn Jahre, bis Ende 2026, angelegte Programm sind Mittel von insgesamt 5,5 Mrd. Euro vorgesehen.

Schulbau – die nächsten Schritte werden abgestimmt

Die Schulbauoffensive gliedert sich in diese Schritte:

  1. “Geradeaus plus”: Die bisherigen Aufwendungen im Bereich Schulbau, -sanierung und -instandhaltung werden im laufenden Jahr sowie in den Jahren 2018 und 2019 fortgeführt, dabei allerdings erheblich aufgestockt (auf der Folie dargestellt im blauen Graphen 2016-2019).
  2. Neue Struktur: Künftig wird eine Tochter der HOWOGE Neubaumaßnahmen sowie große Sanierungs- und Instandhaltungsprojekte planen. Die HOWOGE wird den Bau der Maßnahmen übernehmen und hierfür Kreditfinanzierung in Anspruch nehmen. Zur Unterstützung der Berliner Schulbauoffensive werden mit besonderem Blick auf die Sanierungsfälle in Verantwortung der Bezirke eine gemeinsame “Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke” (GSB) und drei Regionalverbünde geschaffen. Über die weiteren Details entscheidet der Rat der Bürgermeister in seiner Sitzung am 23.11.2017. Die GSB und die Regionalverbünde steuern die Abläufe und Ressourcen der überbezirklichen Zusammenarbeit und fungieren dabei als Serviceeinheiten für die Bezirke (siehe auch den 10-Punkte-Plan der Bezirke).
  3. Nach Fertigstellung der Bauten bzw. der Sanierung zahlt das Land Berlin für die Nutzung der Schulräume Miete an die HOWOGE. Nach 20 bis 25 Jahren erfolgt der Heimfall, das Eigentumsrecht an den Liegenschaften geht also zurück an das Land Berlin.
Bildvergrößerung: Doppelhaushalt 2018/2019 Schulbauoffensive
Bild: SenFin

Entscheidend für das Gelingen des umfangreichen Maßnahmenkatalogs ist die enge Abstimmung zwischen allen Beteiligten: der bezirklichen Ebene, der Ebene der Hauptverwaltung und der Wohnungsbaugesellschaft.

Hier muss festgelegt werden, welche Maßnahmen, möglicherweise auch größeren Maßnahmen, die Bezirke im Rahmen ihrer klassischen Verwaltungsarbeiten autonom umsetzen können, bei welchen Vorhaben sie von den bezirklichen GmbHs unterstützt werden können, welche Vorhaben die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zentral verantworten wird (wie sie dies schon heute bei den Modularen Unterkünften für Flüchtlingen sowie den Pilotvorhaben zum schnelleren Bauen tut) und welche Projekte schließlich die HOWOGE übernehmen wird.