Liegenschaften des Landes Berlin

Das Land Berlin ist Eigentümer von umfangreichem Grundbesitz und Immobilien in der Stadt sowie im Berliner Umland. Dabei handelt es sich u.a. um öffentlich genutzte Grundstücke, z.B. bebaut mit Verwaltungsgebäuden, Polizeiwachen, Schulen, aber auch um Wald- und Erholungsflächen und um nicht (mehr) benötigte und daher zum Verkauf stehende Liegenschaften.

Ziel des Senats im Rahmen der Transparenten Liegenschaftspolitik ist eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik mit langfristig-strategischer Ausrichtung. Wichtigste Elemente sind dabei die Clusterung und Portfolioanalyse. Die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH führt diese wichtige Aufgabe operativ für das Land Berlin durch.

Clusterung

Bei der Clusterung wird vom Portfolioausschuss nach und nach für jedes landeseigene Grundstück festgelegt, ob es dem Fachvermögen zugeordnet, für die künftige Daseinsvorsorge gehalten, vermarket werden soll oder ob es eine Entwicklungsperspektive hat, weshalb die Vermarktung in einem Konzeptverfahren erfolgen sollte.

Ein wesentliches Ziel des Senates ist zudem die Schaffung preiswerten Wohnraums. Daher werden auch zahlreiche Grundstücke in Form einer Sachwerteinbringung in die städtischen Wohnungsbaugesellschaften eingebracht.

Es geht daher nicht mehr primär um den Verkauf an den Meistbietenden, sondern um die Weiterentwicklung von Immobilien. Der künftige Bedarf des Landes steht im Vordergrund, z.B. wenn aufgrund der demografischen Entwicklung mehr Kitas oder Schulen benötigt werden. Auch kulturelle Nutzungskonzepte oder soziale Einrichtungen berücksichtigt die Berliner Liegenschaftspolitik.

Die Grundsatzangelegenheiten des Liegenschaftswesens, z.B. Fragen der grundsätzlichen Ausrichtung der Liegenschaftspolitik, werden in der Senatsverwaltung selbst betreut.

BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH

Die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH vertritt als Landestochter die Interessen des Landes Berlin und trägt so u. a. dafür Sorge, dass die öffentlichen Gebäude sinnvoll und sparsam genutzt und bewirtschaftet werden. Sie ist Geschäftsführerin für das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin, das Sondervermögen Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke sowie den Liegenschaftsfonds Berlin.

Berliner Wohnungspolitik

Der Berliner Senat setzt sich sehr dafür ein, dass Wohnen in Berlin auch künftig für Menschen mit mittlerem und niedrigerem Einkommen bezahlbar bleibt.
Spekulationen mit Wohnraum sollen unterbunden werden: Auf Landesebene u.a. durch die Steuerreform zur Eindämmung sogenannter Share Deals sowie die Anpassung der Grundsteuer. Zu den bezirklichen Instrumenten zählen das Zweckentfremdungsverbot, der Milieuschutz und das Vorkaufsrecht.