Coronavirus

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Pressemitteilungen

Gute Prognose für den Jahresabschluss 2021: Aktueller Statusbericht sieht geringeres Finanzierungsdefizit von rund 1,84 Mrd. Euro

07.12.2021 13:04 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 7. Dezember 2021: Das Land Berlin verzeichnet für 2021 ein geringeres Finanzierungsdefizit. Die aktuellen Zahlen bestätigen die Steuerschätzung von November. Das prognostizierte Defizit fällt mit rund 1,84 Mrd. Euro um rund 1,93 Mrd. Euro besser aus als ursprünglich geplant. Grund hierfür sind höhere Einnahmen. Diesen stehen aber auch teilweise höhere Ausgaben gegenüber. Das geht aus dem Statusbericht zum 31.

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Neuerlass der Ausführungsvorschriften über die Verpflichtung der Beamtinnen und Beamten zum Tragen von Dienstkleidung

30.11.2021 13:01 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 30. November 2021: Der Berliner Senat beabsichtigt einen Neuerlass für die Ausführungsvorschriften über die Verpflichtung zum Tragen von Dienstkleidung. Dieser richtet sich an die Beamtinnen und Beamten im Land Berlin. Einen entsprechenden Entwurf hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz zur Kenntnis genommen. Dieser wird dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme unterbreitet.

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Unterzeichnung der Deklaration „#positivarbeiten – Respekt und Selbstverständlichkeit: Für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben“

23.11.2021 13:05 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 23. November 2021: Der Senat beabsichtigt, die Deklaration „#positivarbeiten – Respekt und Selbstverständlichkeit: Für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben“ zu unterzeichnen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Senat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz gefasst. Ein positiver HIV-Status ist den Merkmalen einer chronischen Erkrankung beziehungsweise Behinderung zuzuordnen.

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Senat ändert Landesbeihilfeverordnung: Leistungsumfang bei der Beihilfe wird angepasst und erweitert

23.11.2021 13:03 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 23. November 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – die Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung beschlossen. In erster Lesung hatte sich der Senat am 31. August 2021 mit dem Thema befasst. Weitere Informationen stehen online zur Verfügung. * Folgen Sie den Social-Media-Kanälen des Regierenden Bürgermeisters auf Twitter, Facebook, Instagram und Youtube!

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Ergänzungsfortbildung „ArchitekturPlus“: Das Land Berlin und die Berliner Hochschule für Technik unterzeichnen Kooperationsvertrag

16.11.2021 14:30 Uhr

Das Land Berlin bietet interessierten Nachwuchskräften aus dem Bereich Architektur den neuen Einstiegsweg “ArchitekturPlus” an. Hierbei handelt es sich um ein professionell gestaltetes “Onboarding-Modell” für Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben die Senatsfinanzverwaltung und das Fernstudieninstitut der Berliner Hochschule für Technik heute unterzeichnet.

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