Pressemitteilungen

Organisationsuntersuchung Hochbau: Digitalisierung ist wichtiges Zukunftsthema in allen Bezirksämtern

25.06.2019 13:08 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 25. Juni 2019: In allen Berliner Bezirksämtern ist die Digitalisierung ein wichtiges Zukunftsthema. Das gilt vor allem für die Koordinierung von Hochbaumaßnahmen. Das geht aus dem Zwischenbericht der Organisationsuntersuchung Hochbau hervor, den der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen hat. Der Bericht wird dem Abgeordnetenhaus nun zur Kenntnisnahme unterbreitet.

Weitere Informationen

Senat beschließt Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 – Neuer Rekord bei Investitionen

21.06.2019 11:11 Uhr

In seiner Sitzung am 18. Juni 2019 hat der Senat den Haushaltsentwurf für die Periode 2020/21 beschlossen. Es handelt sich um den ersten Haushalt in der Ära der Schuldenbremse.

Weitere Informationen

Verzicht auf Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund: Berlin baut sachgrundlos befristete Stellen weiter konsequent ab

19.06.2019 10:07 Uhr

Nachtrag aus der Sitzung des Senats am 18. Juni 2019: Das Land Berlin verzichtet grundsätzlich auf die Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund. Die sachgrundlos befristeten Stellen in der Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen werden konsequent abgebaut. Das geht aus einem aktuellen Bericht hervor, den der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen hat. Dieser wird dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme unterbreitet.

Weitere Informationen

Senat beschließt Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 – Neuer Rekord bei Investitionen

18.06.2019 13:09 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 18. Juni 2019: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat den Haushaltsentwurf für die Periode 2020/21 beschlossen. Es handelt sich um den ersten Haushalt in der Ära der Schuldenbremse. Neben dieser zentralen Vorlage brachte Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz weitere haushaltspolitische Vorlagen ein, darunter den Zweiten Nachtrag für das Jahr 2019 und ein Haushaltsbegleitgesetz. Wichtigstes Merkmal des Entwurfes ist die konsequente Umsetzung der Schuldenbremse.

Weitere Informationen

Schuldenbremse: Senat beschließt Umsetzung in Berliner Landesrecht

18.06.2019 13:08 Uhr

Aus der Sitzung des Senats am 18. Juni 2019: Das Land Berlin macht von der grundgesetzlich eingeräumten Option Gebrauch, die Ausgestaltung der Schuldenbremse landesgesetzlich zu regeln. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen. Dieser wird nun dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vorgelegt.

Weitere Informationen