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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Sachstand zum Bebauungsplanentwurf 12-63 - Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel |
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Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 17.11.2022 |
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| Ö 3.1 |
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Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf |
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0106/XXI |
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| Ö 3.2 |
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Heinsestraße der Zukunft |
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0215/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. |
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16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.11 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung) |
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26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau |
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Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 1 (SPD) |
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28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus |
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Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0 |
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17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Beschluss
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18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 8 (SPD/ B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0 |
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14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.4 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Gemäß Konsensliste Ablehnung |
| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf
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0014/XXI |
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| Ö 4.2 |
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Kurt-Schumacher-Platz lebenswert gestalten |
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3223/XX |
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| Ö 4.3 |
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Kein neues Hubschrauberterminal am ehemaligen Flughafen Tegel |
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3224/XX |
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| Ö 4.4 |
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Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs 12-43 und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-43 für das Gelände der Eigentümer-Kolonie "Beusselsche Erben", Singdrosselsteig 4 sowie einen Abschnitt des Singdrosselsteigs und eine Teilfläche des Mäckeritzgrabens im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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3513/XX |
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| Ö 4.5 |
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Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-44 für die Grundstücke Alter Wiesenweg 17/125, die Kleingartenanlage "Neuland II" sowie eine Teilfläche der Straße Alter Wiesenweg (Flurstück 302 teilweise) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
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3514/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
