Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 18.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 15:03 - 16:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Sachstand zum Bebauungsplanentwurf 12-63 - Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 17.11.2022      
Ö 3.1  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 3.2  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0014/XXI  
Ö 4.2  
Kurt-Schumacher-Platz lebenswert gestalten  
3223/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes dieser nicht als reine „Straßenkreuzung“ geplant wird, sondern als Platz mit möglichst hoher Aufenthaltsqualität  
 

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes dieser nicht als reine „Straßenkreuzung“ geplant wird, sondern als Platz mit möglichst hoher Aufenthaltsqualität  
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschussr Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes dieser nicht als reine Straßenkreuzung“ geplant wird, sondern als Platz mit möglichst hoher Aufenthaltsqualität  


Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.29 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes dieser nicht als reine „Straßenkreuzung“ geplant wird, sondern als Platz mit möglichst hoher Aufenthaltsqualität  
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

   
    18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes dieser nicht als reine „Straßenkreuzung“ geplant wird, sondern als Platz mit möglichst hoher Aufenthaltsqualität  
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes dieser nicht als reine „Straßenkreuzung“ geplant wird, sondern als Platz mit möglichst hoher Aufenthaltsqualität  
 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 4.3  
Kein neues Hubschrauberterminal am ehemaligen Flughafen Tegel  
3224/XX  
Ö 4.4  
Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs 12-43 und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-43 für das Gelände der Eigentümer-Kolonie "Beusselsche Erben", Singdrosselsteig 4 sowie einen Abschnitt des Singdrosselsteigs und eine Teilfläche des Mäckeritzgrabens im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
3513/XX  
Ö 4.5  
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-44 für die Grundstücke Alter Wiesenweg 17/125, die Kleingartenanlage "Neuland II" sowie eine Teilfläche der Straße Alter Wiesenweg (Flurstück 302 teilweise) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
3514/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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