Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 18.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 15:03 - 16:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Sachstand zum Bebauungsplanentwurf 12-63 - Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 17.11.2022      
Ö 3.1  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 3.2  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0014/XXI  
Ö 4.2  
Kurt-Schumacher-Platz lebenswert gestalten  
3223/XX  
Ö 4.3  
Kein neues Hubschrauberterminal am ehemaligen Flughafen Tegel  
3224/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass kein neues Terminal in Tegel Nord errichtet wird, sondern ein beschleunigter Umzug der Hubschrauberstaffel nach Schönefeld stattfindet.

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass kein neues Terminal in Tegel Nord errichtet wird, sondern ein beschleunigter Umzug der Hubschrauberstaffel nach Schönefeld stattfindet.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.30 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass kein neues Terminal in Tegel Nord errichtet wird, sondern ein beschleunigter Umzug der Hubschrauberstaffel nach Schönefeld stattfindet.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

   
    18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass kein neues Terminal in Tegel Nord errichtet wird, sondern ein beschleunigter Umzug der Hubschrauberstaffel nach Schönefeld stattfindet.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass kein neues Terminal in Tegel Nord errichtet wird, sondern ein beschleunigter Umzug der Hubschrauberstaffel nach Schönefeld stattfindet.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 4.4  
Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs 12-43 und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-43 für das Gelände der Eigentümer-Kolonie "Beusselsche Erben", Singdrosselsteig 4 sowie einen Abschnitt des Singdrosselsteigs und eine Teilfläche des Mäckeritzgrabens im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
3513/XX  
Ö 4.5  
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-44 für die Grundstücke Alter Wiesenweg 17/125, die Kleingartenanlage "Neuland II" sowie eine Teilfläche der Straße Alter Wiesenweg (Flurstück 302 teilweise) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
3514/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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