Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 18.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 15:03 - 16:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Sachstand zum Bebauungsplanentwurf 12-63 - Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 17.11.2022      
Ö 3.1  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 3.2  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0014/XXI  
Ö 4.2  
Kurt-Schumacher-Platz lebenswert gestalten  
3223/XX  
Ö 4.3  
Kein neues Hubschrauberterminal am ehemaligen Flughafen Tegel  
3224/XX  
Ö 4.4  
Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs 12-43 und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-43 für das Gelände der Eigentümer-Kolonie "Beusselsche Erben", Singdrosselsteig 4 sowie einen Abschnitt des Singdrosselsteigs und eine Teilfläche des Mäckeritzgrabens im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
3513/XX  
Ö 4.5  
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-44 für die Grundstücke Alter Wiesenweg 17/125, die Kleingartenanlage "Neuland II" sowie eine Teilfläche der Straße Alter Wiesenweg (Flurstück 302 teilweise) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
3514/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.99 - überwiesen
    Beschluss

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am                           2021 beschlossen:

 

 

  1. Der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-44 für die Grundstücke Alter Wiesenweg 17/125, die Kleingartenanlage „Neuland II“ sowie eine Teilfläche der Straße Alter Wiesenweg (Flurstück 302 teilweise) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel durchzuführen.

 

Begründung:

 

Siehe Anlage

 

Rechtsgrundlagen:

 

  • §§ 2, 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBI. I S. 2939) geändert worden ist.
  • § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807).
  • § 36 Abs. 2c Bezirksverwaltungsgesetz Berlin (BezVwG Bln) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch den Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Januar 2021 (GVBL. S 74).

 

Anlagen: a) Übersichtsplan 12-44

b)   Bebauungsplanentwurf 12-44

c)    Begründung

 

 

 

Frank Balzer  

Bezirksbürgermeister

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

   
    18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 17.09.2021 beschlossen:

 

  1.                       Der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-44 für die Grundstücke Alter Wiesenweg 17/125, die Kleingartenanlage „Neuland II“ sowie eine Teilfläche der Straße Alter Wiesenweg (Flurstück 302 teilweise) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel durchzuführen.

 

Begründung:

 

Siehe Anlage

 

Rechtsgrundlagen:

 

  •                  §§ 2, 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBI. I S. 2939) geändert worden ist.
  •                  § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807).
  •                  § 36 Abs. 2c Bezirksverwaltungsgesetz Berlin (BezVwG Bln) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692), zuletzt geändert durch den Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Januar 2021 (GVBL. S 74).

 

 Anlagen: a) Übersichtsplan 12-44

b)   Bebauungsplanentwurf 12-44

c)   Begründung

 

Frank Balzer  

Bezirksbürgermeister

 

Kenntnisnhame

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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