Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 11.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 990 7353 3076 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen)
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3     Beratung vertagten Tagesordnungspunkten aus der Sitzung vom 10.6.2021      
Ö 3.1  
(auf Antrag der Fraktion Die Linke): Ertüchtigung des Fürstendamms in Frohnau      
Ö 3.2  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars IV  
3130/XX  
Ö 3.3  
Dialog-Displays im Öschelbronner Weg  
3136/XX  
Ö 3.4  
U-Bahnlinie 8 ins Märkische Viertel verlängern  
3138/XX  
Ö 3.5  
Ein- und Ausfahrten EDEKA am Eichborndamm erleichtern  
3142/XX  
Ö 3.6  
Kieze vernetzen - Radrouten umsetzen  
3144/XX  
Ö 3.7  
Gestrichelte Wartelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils  
3216/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Unser S-Bahnhof Alt-Reinickendorf soll schöner werden  
Enthält Anlagen
 3218/XX  
Ö 4.2  
Wasserstoff-Kiezbus auf dem KaBoN-Gelände  
3221/XX  
Ö 4.3  
Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV  
3222/XX  
Ö 4.4  
Vorratsbauwerk für U6-Abzweig zur UTR bei Neubebauung des Einkaufszentrums Der Clou berücksichtigen  
3227/XX  
Ö 4.5  
Parkraummanagement für Alt-Tegel  
3231/XX  
Ö 4.6  
"Spielstraße" vor der Hausotter-Grundschule einrichten!  
Enthält Anlagen
 3279/XX  
Ö 4.7  
"Spielstraße" vor der Reginhard-Grundschule einrichten!  
Enthält Anlagen
 3280/XX  
Ö 4.8  
"Spielstraße" vor der Grundschule am Schäfersee einrichten!  
Enthält Anlagen
 3281/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Abschnitt der Baseler Straße von der Grundstückszuwegung nördlich der Nr. 11 bis zur Einmündung in die Holländerstraße als „verkehrsberuhigten Bereich“ sowie in diesem Bereich als

Einbahnstraße in südlicher Richtung auszuweisen. Die Verkehrsberuhigung ist durch geeignete Maßnahmen (u.a. Einengungen z.B. durch Pflanzkübel) herzustellen. PKW-Stellflächen sollen in Fahrtrichtung rechts sein.
   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Abschnitt der Baseler Straße von der Grundstückszuwegung nördlich der Nr. 11 bis zur Einmündung in die Holländerstraße als „verkehrsberuhigten Bereich“ sowie in diesem Bereich als

Einbahnstraße in südlicher Richtung auszuweisen. Die Verkehrsberuhigung ist durch geeignete Maßnahmen (u.a. Einengungen z.B. durch Pflanzkübel) herzustellen. PKW-Stellflächen sollen in Fahrtrichtung rechts sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis

 
   
    11.06.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Abschnitt der Baseler Straße von der Grundstückszuwegung nördlich der Nr. 11 bis zur Einmündung in die Holländerstraße als „verkehrsberuhigten Bereich“ sowie in diesem Bereich als

Einbahnstraße in südlicher Richtung auszuweisen. Die Verkehrsberuhigung ist durch geeignete Maßnahmen (u.a. Einengungen z.B. durch Pflanzkübel) herzustellen. PKW-Stellflächen sollen in Fahrtrichtung rechts sein.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/Linke)  dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP)  Enthaltung: 0
   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.28 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Abschnitt der Baseler Straße von der Grundstückszuwegung nördlich der Nr. 11 bis zur Einmündung in die Holländerstraße als „verkehrsberuhigten Bereich“ sowie in diesem Bereich als

Einbahnstraße in südlicher Richtung auszuweisen. Die Verkehrsberuhigung ist durch geeignete Maßnahmen (u.a. Einengungen z.B. durch Pflanzkübel) herzustellen. PKW-Stellflächen sollen in Fahrtrichtung rechts sein.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion B90/Die Grünen

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 4.9  
"Spielstraße" vor der Kolumbus-Grundschule einrichten!  
Enthält Anlagen
 3282/XX  
Ö 4.10  
Grün für Fahrradfahrer in der Ruppiner Chaussee  
3285/XX  
Ö 4.11  
Radschnellweg Nr. 10 über Hohen-Neuendorf nach Oranienburg verlängern  
3300/XX  
Ö 4.12  
Keine Rodung von über 100 gesunden Bäumen neben der Ruppiner Chaussee  
3302/XX  
Ö 4.13  
Einrichtung von Fahrradstreifen auf dem Faltentaler Steig  
3303/XX  
Ö 4.14  
Kein Radschnellweg durch die Berliner Straße in Tegel  
3305/XX  
Ö 4.15  
Temporäre Sperrung des Billerbecker Weges für den Durchgangsverkehr  
3345/XX  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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