TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 3 |
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Beratung vertagten Tagesordnungspunkten aus der Sitzung vom 10.6.2021 |
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Ö 3.1 |
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(auf Antrag der Fraktion Die Linke):
Ertüchtigung des Fürstendamms in Frohnau |
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Ö 3.2 |
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Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars IV |
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3130/XX |
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Ö 3.3 |
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Dialog-Displays im Öschelbronner Weg |
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3136/XX |
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Ö 3.4 |
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U-Bahnlinie 8 ins Märkische Viertel verlängern |
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3138/XX |
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Ö 3.5 |
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Ein- und Ausfahrten EDEKA am Eichborndamm erleichtern |
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3142/XX |
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Ö 3.6 |
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Kieze vernetzen - Radrouten umsetzen |
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3144/XX |
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Ö 3.7 |
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Gestrichelte Wartelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils |
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3216/XX |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Unser S-Bahnhof Alt-Reinickendorf soll schöner werden |
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3218/XX |
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Ö 4.2 |
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Wasserstoff-Kiezbus auf dem KaBoN-Gelände |
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3221/XX |
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Ö 4.3 |
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Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV |
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3222/XX |
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Ö 4.4 |
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Vorratsbauwerk für U6-Abzweig zur UTR bei Neubebauung des Einkaufszentrums Der Clou berücksichtigen |
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3227/XX |
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Ö 4.5 |
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Parkraummanagement für Alt-Tegel |
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3231/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild von Wien und München eine räumlich differenzierte und vertiefte Studie zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) als Grundlage für weitere Entscheidungen der BVV zu Maßnahmen des Parkraummanagements zu beauftragen: In einer Bestandsanalyse sind gebietsbezogen die Anzahl der gemeldeten Pkw der Anwohnenden und die der Gewerbetreibenden zu bilanzieren. In einem zweiten Schritt ist die momentane „Nachfrage“ durch Anwohnende, Pkw-Pendler*innen und Gewerbetreibende sowie die tatsächlich zur Verfügung stehenden Parkplätze, die Parkraumauslastung und die Parkdauerverteilung (Tagesganglinien) zu erheben. Aufbauend auf dieser Bestandsanalyse ist dann mit externer Unterstützung ein differenziertes Konzept für Maßnahmen eines lizensierten Parkraummanagements mit dem Ziel eines Vorrangs der Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Anwohnenden und den notwendigen Wirtschaftsverkehr, der Reduzierung des Parksuchverkehrs und der Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans zu erarbeiten. Dabei sind die Instrumente der Parkregelungen des Anwohnerparkens, des Mischparkens, des Kurzeitparkens, des Haltens und Parkens zum Be- und Entladen sowie der zeitlich begrenzten Lieferzonen zielgenaus und räumlich differenziert anzuwenden. |
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14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild von Wien und München eine räumlich differenzierte und vertiefte Studie zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) als Grundlage für weitere Entscheidungen der BVV zu Maßnahmen des Parkraummanagements zu beauftragen: In einer Bestandsanalyse sind gebietsbezogen die Anzahl der gemeldeten Pkw der Anwohnenden und die der Gewerbetreibenden zu bilanzieren. In einem zweiten Schritt ist die momentane „Nachfrage“ durch Anwohnende, Pkw-Pendler*innen und Gewerbetreibende sowie die tatsächlich zur Verfügung stehenden Parkplätze, die Parkraumauslastung und die Parkdauerverteilung (Tagesganglinien) zu erheben. Aufbauend auf dieser Bestandsanalyse ist dann mit externer Unterstützung ein differenziertes Konzept für Maßnahmen eines lizensierten Parkraummanagements mit dem Ziel eines Vorrangs der Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Anwohnenden und den notwendigen Wirtschaftsverkehr, der Reduzierung des Parksuchverkehrs und der Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans zu erarbeiten. Dabei sind die Instrumente der Parkregelungen des Anwohnerparkens, des Mischparkens, des Kurzeitparkens, des Haltens und Parkens zum Be- und Entladen sowie der zeitlich begrenzten Lieferzonen zielgenaus und räumlich differenziert anzuwenden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss
Abstimmungsergebnis
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11.06.2021 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild von Wien und München eine räumlich differenzierte und vertiefte Studie zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) als Grundlage für weitere Entscheidungen der BVV zu Maßnahmen des Parkraummanagements zu beauftragen: In einer Bestandsanalyse sind gebietsbezogen die Anzahl der gemeldeten Pkw der Anwohnenden und die der Gewerbetreibenden zu bilanzieren. In einem zweiten Schritt ist die momentane „Nachfrage“ durch Anwohnende, Pkw-Pendler*innen und Gewerbetreibende sowie die tatsächlich zur Verfügung stehenden Parkplätze, die Parkraumauslastung und die Parkdauerverteilung (Tagesganglinien) zu erheben. Aufbauend auf dieser Bestandsanalyse ist dann mit externer Unterstützung ein differenziertes Konzept für Maßnahmen eines lizensierten Parkraummanagements mit dem Ziel eines Vorrangs der Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Anwohnenden und den notwendigen Wirtschaftsverkehr, der Reduzierung des Parksuchverkehrs und der Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans zu erarbeiten. Dabei sind die Instrumente der Parkregelungen des Anwohnerparkens, des Mischparkens, des Kurzeitparkens, des Haltens und Parkens zum Be- und Entladen sowie der zeitlich begrenzten Lieferzonen zielgenaus und räumlich differenziert anzuwenden. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0
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08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.22 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild von Wien und München eine räumlich differenzierte und vertiefte Studie zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) als Grundlage für weitere Entscheidungen der BVV zu Maßnahmen des Parkraummanagements zu beauftragen: In einer Bestandsanalyse sind gebietsbezogen die Anzahl der gemeldeten Pkw der Anwohnenden und die der Gewerbetreibenden zu bilanzieren. In einem zweiten Schritt ist die momentane „Nachfrage“ durch Anwohnende, Pkw-Pendler*innen und Gewerbetreibende sowie die tatsächlich zur Verfügung stehenden Parkplätze, die Parkraumauslastung und die Parkdauerverteilung (Tagesganglinien) zu erheben. Aufbauend auf dieser Bestandsanalyse ist dann mit externer Unterstützung ein differenziertes Konzept für Maßnahmen eines lizensierten Parkraummanagements mit dem Ziel eines Vorrangs der Sicherung der Parkmöglichkeiten für die Anwohnenden und den notwendigen Wirtschaftsverkehr, der Reduzierung des Parksuchverkehrs und der Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans zu erarbeiten. Dabei sind die Instrumente der Parkregelungen des Anwohnerparkens, des Mischparkens, des Kurzeitparkens, des Haltens und Parkens zum Be- und Entladen sowie der zeitlich begrenzten Lieferzonen zielgenaus und räumlich differenziert anzuwenden. Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion B90/Die Grünen
Abstimmungsergebnis
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Ö 4.6 |
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"Spielstraße" vor der Hausotter-Grundschule einrichten! |
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3279/XX |
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Ö 4.7 |
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"Spielstraße" vor der Reginhard-Grundschule einrichten! |
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3280/XX |
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Ö 4.8 |
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"Spielstraße" vor der Grundschule am Schäfersee
einrichten! |
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3281/XX |
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Ö 4.9 |
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"Spielstraße" vor der Kolumbus-Grundschule einrichten! |
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3282/XX |
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Ö 4.10 |
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Grün für Fahrradfahrer in der Ruppiner Chaussee |
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3285/XX |
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Ö 4.11 |
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Radschnellweg Nr. 10 über Hohen-Neuendorf nach Oranienburg verlängern |
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3300/XX |
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Ö 4.12 |
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Keine Rodung von über 100 gesunden Bäumen neben der Ruppiner Chaussee |
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3302/XX |
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Ö 4.13 |
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Einrichtung von Fahrradstreifen auf dem Faltentaler Steig |
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3303/XX |
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Ö 4.14 |
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Kein Radschnellweg durch die Berliner Straße in Tegel |
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3305/XX |
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Ö 4.15 |
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Temporäre Sperrung des Billerbecker Weges für den Durchgangsverkehr |
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3345/XX |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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