Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Fr, 15.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 949 0614 4801 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
Anlagen:
Anlage zu TOP 4.1
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 2.1  
Besprechungspunkt auf Wunsch der SPD Fraktion: "Fototermin des AfD-Stadtrates vor dem Bezirksamt im Dezember 2020"      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro  
0040/XX  
Ö 3.2  
Reinickendorfer Extremismusbericht  
Enthält Anlagen
 0250/XX-03  
Ö 3.3  
Mieterberatung durch das Bezirksamt  
2320/XX  
Ö 3.4  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen  
2370/XX  
Ö 3.5  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft  
2659/XX  
Ö 3.6  
Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen!  
2678/XX  
Ö 3.7  
Reiswerderstrand II  
2741/XX  
Ö 3.8  
Ordnungsamt stärken  
2742/XX  
Ö 3.9  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 3.10  
Konzept gegen Vandalismus, Ruhestörung und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade  
2783/XX  
Ö 3.11  
Parkregelung in der Antonienstraße durchsetzen  
2811/XX  
Ö 3.12  
Konfetti & Co.  
Enthält Anlagen
 2812/XX  
Ö 3.13  
Kein wilder Müll in der Lengeder Straße  
2824/XX  
Ö 3.14  
Chaotische Zustände rund um die Sonntagsmärkte in der Markstraße! Infektionsschutz - was ist das?  
2825/XX  
Ö 3.15  
Müllentsorgung durch Berlin Reycling in Baustellenbereichen  
2865/XX  
Ö 3.16  
Straßen- und Wegereinigung auf C-Straßen  
2915/XX  
Ö 3.17  
Zusätzlicher Aufrufmonitor im Flur des Bürgeramtes  
2919/XX  
Ö 3.18  
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände  
2943/XX  
Ö 3.19  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
Ö 3.20  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD Fraktion: "Vorbildfunktion der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Straßenverkehr"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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