Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 29. Sitzung vom 01.04.2019, der 30. Sitzung vom 06.05.2019, der 31. Sitzung vom 16.05.2019, der 33. Sitzung vom 19.06.2019 und der 34. Sitzung vom 05.08.2019      
Ö 3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) Beratung der Einzelpläne in 1. Lesung  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 3.1  
17:00 Uhr - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport Herr BzStR Dollase Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4 Kapitel 3700 - Schule und Sport Kapitel 3701 - Grundschulen Kapitel 3702 - Sekundarschulen Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen Kapitel 3704 - Gymnasien Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren Kapitel 3715 - Sportförderung Kapitel 4000 - Jugend Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit Kapitel4015 - Leistungen für Menschen mit Behinderung Kapitel 4021 - Kindertagesbetreuung Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung und Inobhutnahme Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Kapitel 4045 - Leisungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen      
Ö 3.1.1  
Stärkung von Investitionen II, Schulen an zukunftsfähige Netze anschließen  
2075/XX  
Ö 3.1.2  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung I, Ausbau der Möglichkeiten der Turnhallenöffnungen im Winter für Familien  
2076/XX  
Ö 3.1.3  
Aufstockung der Stellenanteile für das Projekt "Viola"  
2134/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das BA wird ersucht, dem Projekt "Viola - Beratung für Frauen - für ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben/Stadtteilzentrum 'Haus am See', durchgeführt vom Träger Lebenswelt gGmbh" für das Programm "Kiezorientierte Gewalt- und Kriminalitätsprävention", eine Aufstockung der Stellenanteile von einmal 25 Std. und einmal 20 Std. zukommen zu lassen, um dem vorhandenen Bedarf gerechter zu werden.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.40 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das BA wird ersucht, dem Projekt "Viola - Beratung für Frauen - für ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben/Stadtteilzentrum 'Haus am See', durchgeführt vom Träger Lebenswelt gGmbh" für das Programm "Kiezorientierte Gewalt- und Kriminalitätsprävention", eine Aufstockung der Stellenanteile von einmal 25 Std. und einmal 20 Std. zukommen zu lassen, um dem vorhandenen Bedarf gerechter zu werden.

 

Überweisung an den Hauptausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.10 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das BA wird ersucht, dem Projekt "Viola - Beratung für Frauen - für ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben/Stadtteilzentrum 'Haus am See', durchgeführt vom Träger Lebenswelt gGmbh" für das Programm "Kiezorientierte Gewalt- und Kriminalitätsprävention", eine Aufstockung der Stellenanteile von einmal 25 Std. und einmal 20 Std. zukommen zu lassen, um dem vorhandenen Bedarf gerechter zu werden.

 

von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Ö 3.2  
18:00 Uhr - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Herr BzStR Brockhausen Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2 Kapitel 3309 - Wirtschaftsförderung Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Leistungen Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Kapitel 3915 - Leistungen für Menschen mit Behinderung Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Kapitel 3995 - Leistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetz Kapitel 4100 - Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst      
Ö 3.2.1  
Bezirkliche Datenkoordination  
2037/XX  
Ö 3.2.2  
Datenkoordinator für Reinickendorf  
2133/XX  
Ö 3.3  
19:00 Uhr - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Herr BzStR Maack Kapitel 3350 - Geschäftsbereich 5 Kapitel 3400 - Ordnung im öffentlichen Raum Kapitel 3500 - Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Kapitel 3501 - Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Kapitel 3502 - Wohnungswesen      
Ö 3.3.1  
Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst I, Bereitstellung von Containern als Umkleideräume für die Mitarbeiter  
2077/XX  
Ö 3.3.2  
Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst II, Anschaffung weiterer E-Bikes  
2080/XX  
Ö 3.3.3  
Personalaufwuchs in der Verwaltung II, zusätzliche Stellen für den AOD  
2086/XX  
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

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