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Drucksache - 2093/XX
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Begründung:
Die Bezirke stellen gemäß § 26 a Landeshaushaltsordnung (LHO) Bezirkshaushaltspläne auf. Die Bezirksverordnetenversammlung entscheidet über den vom Bezirksamt vorgelegten Entwurf. Der Bezirkshaushaltsplan ist unter Beachtung der LHO, der Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (AV LHO), der haushaltstechnischen Richtlinien (HtR) sowie der Hinweise im Aufstellungsrundschreiben 2020/2021 vom 20.12.2018 und der Übersendungsschreiben zur "Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2020/2021" vom 23.04.2019 und der „1. Fortschreibung der Globalsummen 2020/2021“ vom 21.06.2019 erstellt worden. Die Entwürfe der Einzelpläne sind vom Bezirksamt am 12.07.2019 auf der Grundlage der dem Bezirk bis dahin vorliegenden Berechnungsvorgaben beschlossen worden. Sie basieren auf den vom Bezirksamt festgelegten Eckwerten. Beschlussentwurf:
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:
Rechtsgrundlage:
Art. 72 (1) VvB, § 26 a LHO, § 12 (2) Nr. 1 BezVG
Haushaltmäßige Auswirkungen:
Die haushaltsmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus dem Entwurf des Bezirkshaushaltsplans (siehe Anlage).
Frank Balzer Bezirksbürgermeister
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