Auszug - 18:00 Uhr - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Herr BzStR Brockhausen Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2 Kapitel 3309 - Wirtschaftsförderung Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Leistungen Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Kapitel 3915 - Leistungen für Menschen mit Behinderung Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Kapitel 3995 - Leistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetz Kapitel 4100 - Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst  

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden pro Kapitel und Titel beantwortet:

Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2

Titel 231 90   Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke

-          Begünstigung folgender Träger:

Aufwind, Horizonte, Albatros sowie ein Forschungsprojekt

Kapitel 3309 - Wirtschaftsförderung

Titel 422 01   Bezüge der planmäßigen Beamtinen und Beamten

-          Stand 31.07.2019: 85.000 €

Titel 540 53   Veranstaltungen

-          Ist 2019: 1.649 €

Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Leistungen

allgemein

-          Aufwuchs der Personalaufgaben von 2018 zu 2020 aufgrund von 13 neuen Stellen zur Aufrechterhaltung der Leistungen

Titel 511 40   Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

-          Die Kosten für die Lagerhaltung müssen vorgehalten werden

Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

allgemein

-          Steigerung der Kosten für die Vollfinanzierung, weil kein Anspruch auf Pflegeversicherung besteht

Kapitel 3915 - Leistungen für Menschen mit Behinderung

Keine Fragen

Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

-          Die Verringerung von 15 Stellen in diesem Bereich von 2019 zu 2020 seien eine Korrekturerfodernis für die Haushaltswahrheit und -klarheit

Kapitel 3995 - Leistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetz

Titel 636 15   Nichtstationäre Krankenhilfe

-          Ist 31.07.2019: 66.603 €

-          Verringerung der Kosten aufgrund Verteilung in ein Zuweisungspaket Krankenhilfe

Kapitel 4100 - Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

allgemein

-          Anstieg des Bedarfs für die Kinder- und Jugendpsychiatrie