Auszug - 17:00 Uhr - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport Herr BzStR Dollase Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4 Kapitel 3700 - Schule und Sport Kapitel 3701 - Grundschulen Kapitel 3702 - Sekundarschulen Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen Kapitel 3704 - Gymnasien Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren Kapitel 3715 - Sportförderung Kapitel 4000 - Jugend Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit Kapitel4015 - Leistungen für Menschen mit Behinderung Kapitel 4021 - Kindertagesbetreuung Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung und Inobhutnahme Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Kapitel 4045 - Leisungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen  

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden pro Kapitel und Titel beantwortet:

Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4

Keine Nachfragen

Kapitel 3700 - Schule und Sport

Titel 282 90   Sonstige Zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

-          Einnahmen des Atriums, 3.000 € sind Platzhalter, es werden mehr Einnahmen erwartet, u. a. Zuwendungen des Senats

Titel 514 04   Härtefallfonds Schulmittagessen

-          20.000 € Veranschlagungsvorgabe

Titel 518 02   Mieten für Fahrzeuge

-          Erhöhung aufgrund erhöhter Fahrzeiten zu entfernteren Schwimmhallen wegen der Sanierung von zwei Reinickendorfer Schwimmhallen

Titel 527 03   Dienstreisen

-          für Schulhausmeister und Beschäftigte für z.B. Dienst an einem anderen Ort

Kapitel 3701 - Grundschulen

Keine Nachfragen

Kapitel 3702 - Sekundarschulen

-          Rücklagen der Schulen in unterschiedlichen Höhen sind u. a. für zusätzliche Lernmittel und Möbelbeschaffung sowie IT-Ausstattung

Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen

Keine Nachfragen

Kapitel 3704 - Gymnasien

Keine Nachfragen

Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren

Keine Nachfragen

Kapitel 3715 - Sportförderung

Titel 684 32   Zuschüsse für besondere soziale Projkete

-          auf Wunsch der BVV wurde der Titel erhöht

Kapitel 4000 - Jugend

Keine Nachfragen

Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

Titel 684 25   Zuschüsse für freie Jugendarbeit

-          Straßensozialarbeit enthalten

-          Berichterstattung zur zweiten Lesung, welche Träger welche Zuwendungen empfangen haben

allgemein

-          das Bezirksamt könne die Weitergabe der Erhöhung der Tarifsteigerung an die Mitarbeiter beim Träger nicht erzwingen, dies wird derzeit rechtlich geprüft

Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit

Titel 715 01   Einbau einer behindertengerechten Aufzuganlage „Fuchsbau“

Titel 715 02   Umbau „Haus am See“

Titel 716 26   Umgestaltung und Ergänzung des Spielplatzes der Kinder-, Jugend-

                      und Familienfreizeitstätte Tietzia

-          Auflistung der Titel ohne Ansatz, weil ein Ist in 2018 vorlag und die beiden vergangenen Jahr bei dem Haushaltsplan für die nächsten beiden Jahre aufgeführt werden müssen

Kapitel 4015 - Leistungen für Menschen mit Behinderung

Titel 671 53   Eingliederungshilfe ach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins

-          Hochrechnung der Ausgaben für 2019 liegt bei ca. 5,9 Mio. € durch Verteuerung der Produkte

Titel 671 82   Eingliederungshilfe ach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins

-          Ist 2019 3,2 Mio. €

Kapitel 4021 - Kindertagesbetreuung

Titel 671 09   Erstattung von Kosten der Tageseinrichtunen für Kinder nach dem

                      Kindertagesförderungsgesetz

-          Hochrechnung der Ausgaben für 2019 liegt bei ca. 130,2 Mio. €

Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung

Titel 671 23   Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung

-          Höhere Summe sei eine Veranschlagungsvorgabe

Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung und Inobhutnahme

-          Erhöhte Nachsteuerungsbedarfe in Höhe von ca. 2 Mio. €

Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII

Keine Nachfragen

Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Keine Nachfragen

Kapitel 4045 - Leisungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

Keine Nachfragen

Berichtsauftrag zur 2. Lesung: Summe von jedem Kapitel der neuen Stellen in 2020/2021