Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 11.04.2019 und der 23. Sitzung vom 09.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 3.2  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 3.3  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX  
Ö 3.4  
Verbesserungen beim Busverkehr in Reinickendorf-Ost  
1852/XX  
Ö 3.5  
Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße  
1901/XX  
Ö 3.6  
Schneller Ausbau der S25  
1943/XX  
Ö 3.7  
Seilbahn zwischen dem Märkischen Zentrum und S+U Wittenau  
1905/XX  
Ö 3.8  
Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben  
1907/XX  
Ö 3.9  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX  
Ö 3.10  
Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten  
1920/XX  
Ö 3.11  
Verkehrssicherheit am Waidmannsluster Damm  
1963/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Südseite des Waidmannsluster Damms zwischen der Einmündung Dianastraße und der Artemisstraße das Parken aufzuheben, um die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen und mehr Raum für das Zufußgehen zu bieten.
   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Südseite des Waidmannsluster Damms zwischen der Einmündung Dianastraße und der Artemisstraße das Parken aufzuheben, um die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen und mehr Raum für das Zufußgehen zu bieten.

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.06.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.11 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Südseite des Waidmannsluster Damms zwischen der Einmündung Dianastraße und der Artemisstraße das Parken aufzuheben, um die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen und mehr Raum für das Zufußgehen zu bieten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0
   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.40 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Südseite des Waidmannsluster Damms zwischen der Einmündung Dianastraße und der Artemisstraße das Parken aufzuheben, um die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen und mehr Raum für das Zufußgehen zu bieten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen

 

 
Ö 3.12  
Sichere Überquerung des Zabel-Krüger-Damms bei der Einmündung von Alt-Lübars  
1888/XX  
Ö 3.13  
Chaos vor dem BSR-Recyclinghof Heiligensee lösen  
1918/XX  
Ö 3.14  
P+R-Parkplätze auf dem Bernhard-Lichtenberg-Platz  
1927/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1     Auf Antrag der FDP-Fraktion 1930/XX-01, Kleine Anfrage "Wegmarkierung am Ludolfingerplatz"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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