Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 11.04.2019 und der 23. Sitzung vom 09.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 3.2  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 3.3  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX  
Ö 3.4  
Verbesserungen beim Busverkehr in Reinickendorf-Ost  
1852/XX  
Ö 3.5  
Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße  
1901/XX  
Ö 3.6  
Schneller Ausbau der S25  
1943/XX  
Ö 3.7  
Seilbahn zwischen dem Märkischen Zentrum und S+U Wittenau  
1905/XX  
Ö 3.8  
Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben  
1907/XX  
Ö 3.9  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX  
Ö 3.10  
Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten  
1920/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind. Außerdem wird empfohlen, neben einer Beschilderung Tempo 30 auch auf der Fahrbahn als Piktogramm zu markieren. Die Markierung als 3D-Zebrastreifen soll geprüft werden. 

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind. Außerdem wird empfohlen, neben einer Beschilderung Tempo 30 auch auf der Fahrbahn als Piktogramm zu markieren. Die Markierung als 3D-Zebrastreifen soll geprüft werden. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    13.06.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind. Außerdem wird empfohlen, neben einer Beschilderung Tempo 30 auch auf der Fahrbahn als Piktogramm zu markieren. Die Markierung als 3D-Zebrastreifen soll geprüft werden. 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.38 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind. Außerdem wird empfohlen, neben einer Beschilderung Tempo 30 auch auf der Fahrbahn als Piktogramm zu markieren. Die Markierung als 3D-Zebrastreifen soll geprüft werden. 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 3.11  
Verkehrssicherheit am Waidmannsluster Damm  
1963/XX  
Ö 3.12  
Sichere Überquerung des Zabel-Krüger-Damms bei der Einmündung von Alt-Lübars  
1888/XX  
Ö 3.13  
Chaos vor dem BSR-Recyclinghof Heiligensee lösen  
1918/XX  
Ö 3.14  
P+R-Parkplätze auf dem Bernhard-Lichtenberg-Platz  
1927/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1     Auf Antrag der FDP-Fraktion 1930/XX-01, Kleine Anfrage "Wegmarkierung am Ludolfingerplatz"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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