Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 11.04.2019 und der 23. Sitzung vom 09.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 3.2  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    11.04.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.05.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.08.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (5 CDU/3 SPD/1 FDP)   dagegen: 1 (Linke)   Enthaltung: 2 (B90/Grüne/1 AfD)

   
    01.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zwischen der Quickborner Straße und der Bezirksgrenze zu Pankow auf der Trasse des Alten Bernauer Heerwegs einen Rad- und Wanderweg herzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.3  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX  
Ö 3.4  
Verbesserungen beim Busverkehr in Reinickendorf-Ost  
1852/XX  
Ö 3.5  
Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße  
1901/XX  
Ö 3.6  
Schneller Ausbau der S25  
1943/XX  
Ö 3.7  
Seilbahn zwischen dem Märkischen Zentrum und S+U Wittenau  
1905/XX  
Ö 3.8  
Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben  
1907/XX  
Ö 3.9  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX  
Ö 3.10  
Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten  
1920/XX  
Ö 3.11  
Verkehrssicherheit am Waidmannsluster Damm  
1963/XX  
Ö 3.12  
Sichere Überquerung des Zabel-Krüger-Damms bei der Einmündung von Alt-Lübars  
1888/XX  
Ö 3.13  
Chaos vor dem BSR-Recyclinghof Heiligensee lösen  
1918/XX  
Ö 3.14  
P+R-Parkplätze auf dem Bernhard-Lichtenberg-Platz  
1927/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1     Auf Antrag der FDP-Fraktion 1930/XX-01, Kleine Anfrage "Wegmarkierung am Ludolfingerplatz"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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