Auszug - Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.10
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1920/XX Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Senftleben, Mieke / Jahn, David - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
  • CDU: Nach dem ersten Satz alles im Antrag streichen
  • FDP streicht die letzten beiden Sätze

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind. Außerdem wird empfohlen, neben einer Beschilderung Tempo 30 auch auf der Fahrbahn als Piktogramm zu markieren. Die Markierung als 3D-Zebrastreifen soll geprüft werden. 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einhaltung des Tempo 30 am Fußgängerüberweg im Waidmannsluster Damm (Nähe Am Dianaplatz) einzusetzen. Hierfür sollen die Tempo-30-Schilder in beiden Fahrtrichtungen so weit vor die Bushaltestelle vorgestellt werden, dass sie auch beim Halten von Bussen an den Bushaltestellen sichtbar sind.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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