Auszug - Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1907/XX Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Mey, Günter 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Waidmannsluster Damm (östliche Seite), zwischen der Straße Nach der Höhe und Hochjagdstraße, das Gehwegparken vor den direkt vor den Grundstücken stehenden Bäumen (etwa Hsnr. 152-156) aufzuheben.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 1 (FDP)

  
 

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