Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften      
Ö 3  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Die nachfolgenden Fragenkomplexe sollen nach Möglichkeit allgemein sowie konkret am Beispiel des Tegeler Hafenfestes durch die Bezirksverwaltung / das Bezirksamt erläutert werden.      
Ö 3.1     Was ist eine störende bzw. eine nichtstörende Veranstaltung?      
Ö 3.2     Ab wann gilt ein Schaden auf einer Grünfläche als beseitigt?      
Ö 3.3     Welchen Maßstab legt das Ordnungsamt bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten an?      
Ö 3.4     Eventuelle weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder zu den am 29.11.2017 beantworteten Fragen der SPD-Fraktion vom 20.11.2017      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2
0292/XX  
Ö 4.2  
Reichsbürger melden  
0252/XX  
Ö 4.3  
Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur  
0383/XX  
Ö 4.4  
Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren  
0398/XX  
Ö 4.5  
Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes  
0417/XX  
Ö 4.6  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
0451/XX  
Ö 4.7  
Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden  
0454/XX  
Ö 4.8  
Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen!  
0455/XX  
Ö 4.9  
Dauernde Verschmutzung verringern  
0526/XX  
Ö 4.10  
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen  
0545/XX  
Ö 4.11  
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst  
0550/XX  
Ö 4.12  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0636/XX  
Ö 4.13  
Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße  
0640/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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