Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 06.07.2017, der 8. Sitzung vom 13.07.2017, der 9. Sitzung vom 18.07.2017 und der 10. Sitzung vom 04.09.2017      
Ö 3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) Zweite Lesung des Haushalts  
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes  
0132/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    26.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    18.07.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

als erledigt zu betrachten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht durch Verstärkung der Personalmittel des Standesamtes sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Trauungen in Außenstellen erhalten bleibt.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 4.2  
Außentrauungen langfristig erhalten  
0176/XX-01  
Ö 4.3  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 4.4  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX-01  
Ö 4.5  
Verfahren bei Sanierungsmitteln vereinfachen
0399/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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