Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 02.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage_TOP 3.1_HA_02.05.2016.msg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung vom 17.03.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege hierzu: Herr BzStR Lambert  
1067/XIX-20  
Ö 3.2  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt
Enthält Anlagen
 1036/XIX  
Ö 3.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt  
1067/XIX-02  
Ö 3.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt  
1067/XIX-23  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Zeitraum 2013 bis 2014 und 2015 (anteilig) bis zum 30.11.2015, dem Haushaltsausschuss zu berichten, welche Schulen in welcher Höhe Mittel aus dem Härtefallfonds für das Schulmittagessen abgerufen haben. Damit soll insbesondere weiter geklärt werden, in welchen Bereichen der signifikante Rückgang der Mittelabschöpfung in den letzten Haushaltsjahren stattgefunden hat.

 
   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.05.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1067/XIX-23 - als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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