Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt  

 
 
52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 02.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1067/XIX-02 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Ausstattung von Willkommensklassen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1067/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Schule, Bildung u. Kultur
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:22 Uhr

 

Herr Collé fragt nach der Höhe der Finanzierung der Willkommensklassen, da die in der Vorlage zur Kenntnisnahme aufgeführten Zahlen von denen in den Haushaltsberatungen genannten abweichen. Darüber hinaus fragt er bezugnehmend auf das Verfahren der Erstattung der Kosten - die zuerst von den Schulen aus ihren Budgets aufgewendet werden müssen - nach, ob alle Schulen die Finanzierung von Willkommensklassen aus ihren Schulbudgets stemmen können.

 

Frau BzStR’in Schultze-Berndt bestätigt, dass die in der Vorlage genannten Summen für die Einrichtung von Willkommensklassen korrekt seien.

 

Zur zweiten Frage nimmt Herr Brauer wie folgt Stellung: Das Verfahren der Basiskorrektur werde derzeit für bestehende Willkommensklassen angewandt. Nachfolgend erläutert er die finanziellen Schwierigkeiten, die durch die unterjährige Gründung von Willkommensklassen entstehen.

 

Frau BzStR’in Schultze-Berndt berichtet auf Nachfrage von Herrn Collé, dass im Bereich der Willkommensklassen bisher 75 bis 80 Gruppen eingerichtet worden seien. Die Entwicklung stagniere, da die Zahl der Zuzüge rückgängig sei.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder, u. a. über die haushaltstechnische Verbuchung der Kosten für die Einrichtung von Willkommensklassen im Zusammenhang mit dem Median-Verfahren, werden ausführlich von Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Herrn Brauer beantwortet.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1067/XIX-02 - zur Kenntnis.

  
 

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