Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung vom 17.03.2016  

Beginn: 17:02 Uhr

Frau BzStR’in Schultze-Berndt trägt folgende Änderungswünsche zum Protokoll der letzten Sitzung vor:

TOP 2.1              Statusbericht 2015 - Gebäudescan einschließlich Außenanlagen Schulen

                            (Arbeitsauftrag der SenBJW)

                            hierzu: Herr Bansemer (FM L)

Seite 2, 4 Absatz:

Im Anschluss daran erläutert Herr Bansemer die Aufgabenstellung. Diese habe darin bestanden, eine Priorisierung der Sanierungsbedarfe an allen öffentlichen Schulen im Land Berlin durch die Einführung von Vergleichskriterien zu ermöglichen. Hierfür sei eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden, die Gebäudekriterien entwickelt und abgestimmt habe. Die aus den Bezirken gemeldeten Sanierungsbedarfe beziehen sich auf die Rahmenbedingungen (Bauwerk, Baukonstruktion, technische Anlagen, Außenanlagen, Barrierefreiheit), so Herr Bansemer. Des Weiteren seien schulfachliche Kriterien vorgegeben worden (Fachräume, Ausstattung, Sanitär / Hygiene, Ganztags- und Essensversorgung). Darüber hinaus erläutert Herr Bansemer, dass die Statuserhebung abgestimmte Flächenkennwerte enthalte, Bauteiluntersuchungen seien nicht vorgenommen worden. Es sei keine Erfassung der Gebäudeparameter erfolgt. Er erklärt diese Aussage anhand eines Beispiels und verweist dazu auf die vorliegenden Unterlagen. Darüber hinaus seien Baunebenkosten, wie z. B. Statikerhonorare und Architektenkosten, nicht Bestandteil der Erfassung. Anschließend geht Herr Bansemer ausführlich auf den Ablauf der Erfassung ein, die vier Monate in Anspruch genommen habe.

Seite 3, 6. Absatz,:

Die Vorgaben der Priorisierung seien sehr unkonkret, bestätgt Her Emler. Eine Vergleichbarkeit der Bezirke sei dadurch schwer möglich.

Seite 3, letzter Absatz:

Herr Bansemer beantwortet die Nachfrage von Herrn Westerkamp, wie eine gezielte Untersuchung auf Schadstoffe erfolgen könne, dass dies nur durch gezielte Bauteiluntersuchungen durch externe Schadstoffgutachter möglich sei, die das Bezirksamt nicht leisten könne. Des Weiteren führt er aus, dass zeitnah eine Untersuchung unter energetischen Gesichtspunkten angedacht sei.

Das Protokoll der 51. Sitzung vom 02.05.2016 wird mit den vorstehend aufgeführten Änderungen genehmigt.