Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.11.2015, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Nachwahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers in den Vorstand der BVV      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 46. Sitzung der BVV am 11.11.2015  
1136/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die Sitzung der 46. BVV am 11.11.2015  
1141/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 46. Sitzung der BVV am 11.11.2015  
1140/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Nachhaltig und energieeffizient Bauen in Reinickendorf  
1113/XIX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1119/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1131/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Mobiltelefon als Reiseführer  
1512/XVIII  
Ö 7.2  
Rent-A-Bike in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
0264/XIX  
Ö 7.3  
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen!  
0436/XIX  
Ö 7.4  
Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez  
0440/XIX  
Ö 7.5  
Fahrradabstellmöglichkeiten
Enthält Anlagen
0536/XIX  
Ö 7.6  
Radwege B 96 (als Zwischenbericht)  
0555/XIX  
Ö 7.7  
Einwechseln von Wildtieren in Siedlungsgebiete
Enthält Anlagen
0562/XIX  
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin und den Berliner Forsten dafür einzusetzen, dass der Rosenanger, das Waldstück zwischen B96 und der Enkircher Straße/Oppenheimer Weg sowie die Grünfläche am Fürstendamm/ Ecke Hambacher Weg in Frohnau bezüglich Schwarzwild kontrolliert wird.

 

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0562/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin und den Berliner Forsten dafür einzusetzen, dass der Rosenanger, das Waldstück zwischen B96 und der Enkircher Straße/Oppenheimer Weg sowie die Grünfläche am Fürstendamm/ Ecke Hambacher Weg in Frohnau bezüglich Schwarzwild kontrolliert wird.

 

zu vertagen.

   
    03.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0562/XIX -:

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin und den Berliner Forsten dafür einzusetzen, dass der Rosenanger, das Waldstück zwischen B96 und der Enkircher Straße/Oppenheimer Weg sowie die Grünfläche am Fürstendamm/ Ecke Hambacher Weg in Frohnau bezüglich Schwarzwild kontrolliert wird.

 

zu vertagen.

 

   
    01.07.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0562/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin und den Berliner Forsten dafür einzusetzen, dass der Rosenanger, das Waldstück zwischen B96 und der Enkircher Straße/Oppenheimer Weg sowie die Grünfläche am Fürstendamm/ Ecke Hambacher Weg in Frohnau bezüglich Schwarzwild kontrolliert wird.

 

in folgender geänderter Fassung als Ersuchen anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung in schwarzwildrelevanten Gebieten darüber aufzuklären, welche eigenen Verhaltensweisen zum Einwechseln des Schwarzwilds in Siedlungsbereiche beitragen und welche geeigneten Mittel es gibt, um das Einwechseln auf eigene Gartengrundstücke zu verhindern.

 

Weiterhin sollten die Kontaktdaten der möglichen Ansprechpartner (z. B. Wildtiertelefon, Berliner Forsten) offensiv publik gemacht werden.

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Ersuchen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bevölkerung in schwarzwildrelevanten Gebieten darüber aufzuklären, welche eigenen Verhaltensweisen zum Einwechseln des Schwarzwilds in Siedlungsbereiche beitragen und welche geeigneten Mittel es gibt, um das Einwechseln auf eigene Gartengrundstücke zu verhindern.

 

Weiterhin sollten die Kontaktdaten der möglichen Ansprechpartner (z. B. Wildtiertelefon, Berliner Forsten) offensiv publik gemacht werden.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.8  
Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen
Enthält Anlagen
0666/XIX  
Ö 7.9  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.) (als Zwischenbericht)
0721/XIX  
Ö 7.10  
Strukturen bürgerlichen Engagements in Reinickendorf-West stärken
Enthält Anlagen
0737/XIX  
Ö 7.11  
Tageskostenbeteiligung  
0759/XIX  
Ö 7.12  
Fahrradparkhaus in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 7.13  
Wildunfälle vermeiden (als Zwischenbericht)  
0838/XIX  
Ö 7.14  
Wanderweg am Tegeler Fließ begehbar halten (als Zwischenbericht)  
0899/XIX  
Ö 7.15  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City (als Zwischenbericht)  
0950/XIX  
Ö 7.16  
Zusätzliche Gewaltprävention an Oberschulen  
0979/XIX  
Ö 7.17  
Wirtschaftszeitung für Schüler kostenlos  
1012/XIX  
Ö 7.18  
Anteil Reinickendorfs an den Potentialflächen zur Beweidung im Land Berlin  
1034/XIX  
Ö 7.19  
"Zu Fuß zur Schule - selbst sicher mobil"  
1061/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen
Enthält Anlagen
1036/XIX  
Ö 10.2  
Arbeiten des Straßen- und Grünflächenamtes auf der Internetseite mittels Arbeitskalenders rechtzeitig ankündigen
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 10.3  
Geplante Mittel für das Betreuungsgeld in den Kita-Ausbau stecken
1088/XIX  
Ö 10.4  
50-jährige Partnerschaften mit Antony/Frankreich und Greenwich/Großbritannien im Jahr 2016
Enthält Anlagen
1102/XIX  
Ö 10.5  
Änderung der Geschäftsordnung - § 39 (2), Einfügung der Absätze 4 bis 7 und § 20 (6) und (8)  
1139/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Deutsches Palliativsiegel  
1132/XIX  
Ö 12.2  
Fahrbahnbelag Falkenplatz  
1120/XIX  
Ö 12.3  
Kurz-Ratgeber für Geflüchtete  
1133/XIX  
Ö 12.4  
Standort Glascontainer Falkenplatz  
1126/XIX  
Ö 12.5  
Bericht über Aktivitäten im Kommunalen Nachbarschaftsforum  
1127/XIX  
Ö 12.6  
Hundegarten Lübars - Attraktivität weiter steigern !  
1128/XIX  
Ö 12.7  
Hundegarten am Seggeluchbecken - Attraktivität weiter steigern !  
1129/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Kennzeichnung der Gedenkorte im Karl-Bonhoeffer-Gelände  
Enthält Anlagen
1134/XIX  
Ö 13.2  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 13.3  
Kostenfreies Parken  
1135/XIX  
                 
 
 

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