Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.10.2014, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 34. Sitzung der BVV am 08.10.2014  
0818/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 34. Sitzung der BVV am 08.10.2014  
0831/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 34. Sitzung der BVV am 08.10.2014  
0832/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Lebensmittelsicherheit in Reinickendorf  
0789/XIX  
Ö 5.1.1  
Zügige Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung des Smiley-Systems  
0789/XIX-01  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung umsetzen  
Enthält Anlagen
0583/XVIII  
Ö 7.2  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 7.3  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV  
0229/XIX-01  
Ö 7.4  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen  
Enthält Anlagen
0229/XIX-06  
Ö 7.5  
Neue Fassadentechnologie als Energieeinsparungsmodell für Reinickendorf  
0558/XIX  
Ö 7.6  
Höhenverstellbares Rednerpult  
0623/XIX  
Ö 7.7  
Siedlung "Am Steinberg"
0640/XIX-01  
Ö 7.8  
Soziale Erhaltungsverordnungen
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 7.9  
Vor der Kita Maximiliankorso wieder Tempo 30 einrichten
0670/XIX  
Ö 7.10  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung
0678/XIX  
Ö 7.11  
Konzept Residenzstraße (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0686/XIX  
Ö 7.12  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden  
0696/XIX  
Ö 7.13  
Bürgerbeteiligung mit Hilfe des Internets (Zwischenbericht)  
0699/XIX  
Ö 7.14  
Kiezfonds
Enthält Anlagen
0730/XIX  
Ö 7.15  
Verkehrssicherheit auf der Heiligenseestraße  
0749/XIX  
Ö 7.16  
Mehr Helligkeit für Sicherheit (Zwischenbericht)  
0751/XIX  
Ö 7.17  
TXL-Flugbewegungen über die Gebührenordnung steuern (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0752/XIX  
Ö 7.18  
Halteverbot vor der Bedarfsampel Humboldtstraße anordnen (Zwischenbericht)  
0773/XIX  
Ö 7.19  
Änderung des Geltungsbereichs sowie des Titels des Bebauungsplans 12-17-1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0811/XIX  
Ö 7.20  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-2 für dasGrundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0817/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Denkmalschutzrechtliche Genehmigungen  
0827/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0816/XIX  
Ö 9.2  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2015  
0830/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Werbung der Graphothek intensivieren  
0577/XIX  
Ö 10.2  
Innovationspreis "Pflege"
0625/XIX  
Ö 10.3  
W-LAN-Hotspots in Reinickendorfer Cafés  
0729/XIX  
Ö 10.4  
Strukturen bürgerlichen Engagements in Reinickendorf-West stärken
Enthält Anlagen
0737/XIX  
Ö 10.5  
Transparente und verlässliche Verwaltung des Bildungs- und Teilhabepakets  
0750/XIX  
Ö 10.6  
Interkulturelle Angebote in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0762/XIX  
Ö 10.7  
Einrichtungen "dampffrei" halten  
0771/XIX  
Ö 10.8  
Ausstellung "Der erste Riss im Eisernen Vorhang" nach Reinickendorf holen
0772/XIX  
Ö 10.9  
Überarbeitung des § 27 (6) GO BVV
0782/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0833/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Oberschulbroschüre mit sonderpädagogischer Ausrichtung intensivieren  
0828/XIX  
Ö 12.2  
Gelände- und Übersichtspläne für den Freizeitpark Lübars  
0819/XIX  
Ö 12.3  
Gedenkort ehemaliger Friedhof der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
Enthält Anlagen
0822/XIX  
Ö 12.4  
Ergänzung Radverkehrskonzept  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 12.5  
Wurzelschutzfolie für Reinickendorfer Radwege  
0824/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Ampelschaltzeiten Schulzendorfer Straße Ecke Hermsdorfer Damm anpassen  
0829/XIX  
Ö 13.2  
Programm Stadtumbau West für das Umfeld des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
Ö 13.3  
Broschüre  
Enthält Anlagen
0826/XIX  
Ö 13.4  
Sicherer Fußweg in Heiligensee  
0821/XIX  
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“  zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0821/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“ zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

zu vertagen.

 

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0821/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“  zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

anzunehmen.

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“  zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Ö 13.5  
Antrag Sturzprophylaxe  
0825/XIX  
                 
 
 

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