Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Resolution Senviorenvertretung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 8. Sitzung vom 19.08.2013 sowie der 9. Sitzung vom 03.09.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf vertagt: 03.09.2013
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 3.2  
Smiley-System auch in Reinickendorf vertagt: 03.09.2013  
0487/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Elektrofahrzeuge fürs Ordnungsamt Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
0501/XIX  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen.

   
    18.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0501/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft auch umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können.

   
    02.12.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0501/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für seinen Fuhrpark in Zukunft auch umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können.

   
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für seinen Fuhrpark in Zukunft auch umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können.

 

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.11.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0501/XIX – zur Kenntnis.

Ö 5  
Besprechungspunkt: Resolution der Seniorenvertretung Reinickendorf (siehe Anlage)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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