Auszug - Elektrofahrzeuge fürs Ordnungsamt Federführung: Haushalts-A.  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0501/XIX Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Gilbert Collé
Nicole Borkenhagen
Kurt Boeck
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Boeck begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Boeck begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Nach einer kurzen Absprache einigen sich die Ausschussmitglieder dahingehend, den Text in ein Prüfersuchen umzuwandeln.

Das Bezirksamt solle in einem Bericht gegenüber der BVV darlegen, welche Voraussetzungen bei der Anschaffung der elektronischen Fahrzeuge beachten werden müssen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0501/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft auch umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können.

 
 

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