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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 8. Sitzung vom 19.08.2013 sowie der 9. Sitzung vom 03.09.2013 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
vertagt: 03.09.2013 |
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0086/XIX |
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Ö 3.2 |
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Smiley-System auch in Reinickendorf
vertagt: 03.09.2013 |
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0487/XIX |
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14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.2 - überwiesen |
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Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine VerwaltungsangelegenheitenEs wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt.
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03.09.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0487/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt. zu vertagen.
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18.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0487/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt. zu vertagen.
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17.03.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0487/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt. als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, eine einheitliche und gerichtsfeste Regelung eines Systems der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) in ganz Berlin auf der Grundlage von Landesrecht oder sogar Bundesrecht voranzutreiben.
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09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, eine einheitliche und gerichtsfeste Regelung eines Systems der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) in ganz Berlin auf der Grundlage von Landesrecht oder sogar Bundesrecht voranzutreiben.
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18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Elektrofahrzeuge fürs Ordnungsamt
Federführung: Haushalts-A. |
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0501/XIX |
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Ö 5 |
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Besprechungspunkt:
Resolution der Seniorenvertretung Reinickendorf (siehe Anlage) |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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